Kommentar

Nach Brexit-Gesprächen Hoffen auf ein Wunder

Stand: 18.10.2018 08:45 Uhr

In Sachen Brexit bleibt nur noch die Hoffnung auf ein Wunder. Die britische Premierministerin May hat nichts anzubieten - und die EU damit keinen richtigen Verhandlungspartner.

Ein Kommentar von Ralph Sina, ARD-Studio Brüssel

Nichts ist mehr unmöglich nach dem Brexit-Gipfel des Stillstands gestern Abend in Brüssel. Zum Beispiel British-Airways-Flugzeuge, die nicht mehr Frankfurt und Paris anfliegen dürfen. Oder Zehntausende Lkw, die sich in den Häfen Dover und Calais stauen. Die Visapflicht für EU-Touristen in Großbritannien ist denkbar.

Und denkbar ist auch eine harte EU-Außengrenze, die mitten durch Wohnhäuser auf der irischen Insel verläuft. All dies ist möglich, wenn in den kommenden Wochen kein EU-Austrittsvertrag mit den Briten zustande kommt. Weil Theresa May und die Europäische Union keinen Minimalkonsens finden. Oder, was noch wahrscheinlicher ist, weil die britische Regierungschefin keine Mehrheit im Parlament findet.

May hat keinen Verhandlungsspielraum

Die Hoffnung stirbt zwar zuletzt - in diesem Fall die Hoffnung der EU auf einen schadensbegrenzenden Scheidungsvertrag und auf einen neuen Freundschaftsvertrag mit Großbritannien. Auch May hofft, dass nicht geschieht, was nicht geschehen darf: dass die irische Insel durch eine EU-Außengrenze gespalten wird und der Nordirland-Konflikt wieder aufflammt.

Aber die britische Premierministerin hat keinen Rückhalt, weder in der eigenen Partei noch im Parlament. Sie hat nicht genügend Unterstützung, um das zu tun, was getan werden muss: das Vereinigte Königreich in der Zollunion mit der EU zu belassen, damit Irland und Nordirland nicht durch Zollschranken getrennt werden.

May hat keinen Verhandlungsspielraum. Und die EU hat deshalb keine wirkliche Verhandlungspartnerin. Die EU kann nur auf ein Wunder hoffen. Und gleichzeitig Zollbeamte einstellen.

Kommentar zum Brexit-Gipfel
Ralph Sina, ARD Brüssel
18.10.2018 12:55 Uhr

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Über dieses Thema berichtete MDR aktuell Radio am 18. Oktober 2018 um 08:05 Uhr.

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