Kommentar

Rücktritt von Nahles Die Wagenburg-Mentalität rächt sich

Stand: 02.06.2019 13:09 Uhr

Nahles vertraute zuletzt nur noch einem kleinen Kreis von Genossen - ein Fehler. Ihr Abgang war trotz mancher intriganter Duchstechereien doch noch stilvoll.

Ein Kommentar von Thomas Kreutzmann, ARD-Hauptstadtstudio

Ein geordneter Rückzug sieht anders aus. Andrea Nahles geht jetzt doch - aus den Spitzenämtern in der SPD und ganz aus der Politik. Ihr Versuch aus dem kleinen ABC des Machterhalts, vorzeitig als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion im Amt bestätigt zu werden, ist gescheitert - auch wenn sich zuletzt noch einige führende Genossen und sogar der Koalitionspartner förmlich vor sie geworfen haben, um wenigstens einige Monate zu gewinnen.

Nur noch wenige Vertraute

Doch ersichtlich hat Nahles nicht nur in der Bundestagsfraktion, sondern auch im Parteivorstand ein schwerwiegendes Akzeptanz-Problem. Hier rächt sich vor allem die Wagenburg-Mentalität der Noch-Vorsitzenden, die zuletzt immer mehr nur noch einem kleinen Kreis von Genossen vertraute und sich von Kritikern und Feinden umzingelt sah.

Die sich zurückzog, weil sie spürte, dass sie ihr zentrales Versprechen zur Amtsübernahme in Partei und Fraktion 2017/2018 nicht wirklich erfüllen konnte: nämlich in der innerparteilich ungeliebten Großen Koalition das eigenständige Profil der SPD gegenüber der Union zu schärfen, das Soziale herauszuarbeiten, nachdem Schröders Hartz-Reformen den Markenkern der SPD massiv beschädigt haben.

Die verheerenden Wahlergebnisse zeigen, dass genau das Nahles nicht gelungen ist. Die Versuche zum Beispiel des Arbeitsministers, etwa mit einer sozialen Grundrente sich vehementer als bisher vom schwarzen Koalitionspartner abzusetzen, haben offenbar noch nicht gegriffen. Aber: Trotz mancher intriganter Duchstechereien aus den eigenen Reihen hat sich Nahles sogar noch zu einem stilvollen Abgang aufgerafft.

Nicht immer stilsicher

Statt Abrechnung kommt von ihr der Aufruf, solidarisch zusammenzuhalten. Das ehrt Nahles, die sonst in Stilfragen oft alles andere als sicher war. Man kann sagen, dass sie auch daran gescheitert ist: an der manchmal rotzigen Teenager-Attitüde mit rabiatem Slang, der so schlecht zu einer führenden Berufspolitikerin passt, die den Bürgerinnen und Bürgern Vertrauen in ihre Urteilskraft und ihren kühlen Kopf einflößen soll.

Den Job der Vertrauensbildung hat inzwischen dankend ihr Weggefährte Olaf Scholz übernommen, der sich im wankelmütigen Politikbetrieb Hoffnung macht, mit der derzeitigen 15-Prozent-Partei nochmal Bundeskanzler zu werden. Doch vor dem Kanzleramt steht für die SPD längst die Überlebensfrage. Mit Nahles Abgang hat sie niemanden mehr, der mögliche Wahlniederlagen bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland auf sich nehmen kann.

Die Führungsfrage ist offen und es dürfte weitere innerparteiliche Abrechnungen und Konflikte geben. Mit einer Dynamik, die den vorzeitigen Austritt aus der Großen Koalition wahrscheinlich macht - und wohl auch vorzeitige Neuwahlen.

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. Juni 2019 um 13:15 Uhr.

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