Zellentüren in der Justizvollzugsanstalt in Kleve

Nordrhein-Westfalen Tödlicher Brand: Wieso saß Amed A. unschuldig in Haft?

Stand: 05.10.2018 16:29 Uhr

Die Opposition spricht von Justizskandal: Bei einem Zellenbrand in der JVA Kleve ist ein Mann gestorben, der unschuldig einsaß. Im Landtag hat Innenminister Reul Fehler eingeräumt.

Ein 26-jähriger Flüchtling aus Syrien ist bei einem Brand in der Justizvollzugsanstalt Kleve gestorben. Am Freitag (05.10.2018) kamen im Landtag der Rechts- und Innenausschuss zu einer Sondersitzung zusammen.

Syrer unschuldig in Haft: Justizskandal?
wdr
07.10.2018 11:10 Uhr

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Was ist passiert?

Am Abend des 17. September brach in der Einzelzelle des Syrers Amed A. ein Feuer aus. Der 26-Jährige trug schwere Verbrennungen davon. Zehn weitere Insassen und Vollzugsbeamte erlitten Rauchvergiftungen. Am 29. September starb Amed A. im Krankenhaus. Wie das Feuer ausbrach, ist noch unklar.

Wieso kam Amed A. ins Gefängnis?

Es handelt sich um eine Verwechslung. Amed A. war Anfang Juli in Geldern von der Polizei kontrolliert worden. Dabei stellte sich heraus, dass zwei Haftbefehle auf seinen Namen existierten. Diese galten aber nicht ihm, sondern einem Mann aus Mali, der den Namen Amed A. als Aliasname benutzt hatte. Gesucht wurde dieser Mann von der Polizei in Hamburg, weil er eine Geldstrafe wegen Diebstahls nicht bezahlt hatte.

Hätte den Polizisten auffallen müssen, dass Amed A. der Falsche war?

Ja. Das sagte am Freitag (05.10.2018) auch Innenminister Herbert Reul (CDU) im Landtag. Die Polizisten hätten zwingend weitere Maßnahmen zur Überprüfung der Identität vornehmen müssen. Es sei ein schwerer polizeilicher Fehler passiert, gab Reul zu.

Warum fiel die Verwechslung zwei Monate lang nicht auf?

Verdacht schöpfte in der JVA Kleve offenbar niemand. Im Juli fragte die Hamburger Staatsanwaltschaft nach, ob die Identität des Gesuchten geklärt sei. Das verneinte die JVA. Trotzdem blieb der Mann weiter in Haft. Eine zweite Anfrage erreichte Kleve laut NRW-Justizministerium erst am 25. September.

Einen Tag vor dem Tod des Mannes teilte die Polizei in Kleve der Hamburger Staatsanwaltschaft mit, dass der Falsche im Gefängnis saß. Der tatsächlich gesuchte Mann aus Mali ist offenbar noch auf freiem Fuß.

Hat Amed A. seine Unschuld beteuert?

Laut Justizministerium hat Amed A. bei seiner Einlieferung nicht von einer Verwechslung gesprochen. Bei einem Gespräch mit der Anstalts-Psychologin am 3. September allerdings bestritt er die ihm vorgeworfenen Taten in Hamburg. Er sei nicht der Gesuchte und auch nie in Hamburg gewesen. Die Psychologin vermerkte anschließend, sie habe von Amed A. den Eindruck eines "undurchsichtigen jungen Mannes". Nochmals überprüft wurde die Identität von Amed A. nicht.

Wer trägt die Verantwortung?

Die Staatsanwaltschaft Kleve hat Ermittlungen gegen mehrere Polizisten wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung im Amt eingeleitet.

Quelle: wdr.de

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