Andreas Scheuer | Bildquelle: HENNING SCHACHT/POOL/EPA-EFE/Shu

Verkehrsminister Scheuer Der Schlagzeilen-Jäger

Stand: 03.07.2020 14:00 Uhr

Kaum einer strengt sich so an, gute Nachrichten zu produzieren: Kaum einer erntet aber auch so viel Spott. Dazu hängt ihm der Untersuchungsausschuss im Nacken. Über einen, der sich missverstanden fühlt.

Von Iris Marx, tagesschau.de

Es ist Tag der Logistik. Verkehrsminister Andreas Scheuer besucht einen großen Dienstleister nahe Berlin. Gut gelaunt geht er auf einen der "Brummi-Fahrer" zu, wie er sie nennt, hält einen kleinen Plausch und berichtet erfreut, dass er im Anschluss noch ein Klo-Häuschen einweihen wird. Ja, auch das denkt Scheuer mit: die kleinen Bedürfnisse, die für manchen Lkw-Fahrer auf seiner Tour zu großen Problemen werden können. Der etwas verdutzte "Brummi-Fahrer" lächelt.

Ergebnisse und gute Bilder auch mit Klo-Häuschen

Scheuer fühlt sich sichtlich wohl bei solchen Terminen. Neben guten Bildern gibt es auch eine gute Story - ein schnelles Ergebnis. Und der 45-jährige Passauer gibt sich viel Mühe dabei, sie zu produzieren. Aber oft geht's eben schief.

Als sich Scheuer dafür einsetzte, Schutzmasken nach Deutschland zu bekommen, blieb die Schlagzeile haften: "Der Corona-Nepp aus China: Elf Millionen Masken Schrott". Das Foto von ihm, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Lufthansa-Chef Carsten Spohr lächelnd vor einer Ladung Schutzmasken bekam vor dem Hintergrund etwas Satirisches. Scheuer haut mit der Faust leicht auf den Tisch, als er mit tagesschau.de darüber spricht: "Fakt ist: Wir haben den Deutschen viele Millionen funktionierende Schutzmasken gebracht. Schrottmasken sind in China geblieben, weil sie vor dem Versand fachkundig geprüft worden sind." Das verstehe er unter Ergebnissen, die beim Volk aber nicht verfangen wollen.

Die Geschichte reiht sich ein in den Scheuer-News-Kosmos aus "Nächster Crash für Andreas Scheuer", "Maut-Desaster" oder "Bußgeld-Irrsinn". Angesprochen darauf fällt bei Scheuer häufig der Satz: "Die Story kann man so darstellen, man kann es aber auch definitiv anders darstellen."

Maskenlieferung in München | Bildquelle: AFP
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Stolz präsentierte Verkehrsminister Andreas Scheuer (links) gemeinsam mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Lufthansa-Chef Carsten Spohr (rechts) dringend benötigte Schutzmasken - die Schlagzeilen waren dennoch nicht alle positiv.

Verrutschtes Bild

Scheuers Umfragewerte sind schlecht. Er bildet im Ministervergleich stets das Schlusslicht. Auch seine Vorgänger Alexander Dobrindt und Peter Ramsauer (beide CSU) hatten keine große Fangemeinde. Aber für Scheuer ist es dennoch bitter. Selbst seine politischen Gegner räumen ein, dass er durchaus einiges erreiche in der Verkehrspolitik. "Rein fachlich gesehen, zeigt er schon im Vergleich zu manchen Vorgängern mehr Interesse und Kompetenz am Thema", sagt etwa FDP-Verkehrsexperte Oliver Luksic. Ähnliches hört man auch bei den Grünen. Dennoch schafft er es nicht, die öffentliche Meinung umzudrehen. Das oft gut inszenierte Bild verrutscht.

Autofan mit Fahrradhelm

Anderes Beispiel: Die neue Straßenverkehrsordnung, mit der er durch strenge Temporegeln das Image als Autominister hätte abschütteln können. Nun will er die in Teilen zurücknehmen. Ein mutmaßlicher Formfehler in der Verordnung könnte ihm da nur gelegen kommen. "Er wirkt wie ein Fähnchen im Wind", kritisiert das der Grüne Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar gegenüber tagesschau.de. Wenn Scheuer mit Fahrradhelm posiere, wirke das nur pseudo-hip.

Es ist bekannt, dass Scheuer Autofan ist. Vor Jahren kaufte er sich Franz Josef Strauß' alten BMW, Baujahr 1987. "Durch Andis Adern fließt Superbenzin", soll Ramsauer über Scheuer gesagt haben, der ihn 2009 zum Staatssekretär im Verkehrsministerium machte. Da war Scheuer schon sieben Jahre im Bundestag. Danach wurde er Generalsekretär. Durchaus eine steile Karriere. Und jetzt eben das.

Verkehrsminister Scheuer auf Fahrrad | Bildquelle: picture alliance/dpa
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Wenn Scheuer mit Fahrradhelm posiert, wirke das nur pseudo-hip, so der Verkehrsexperte Stefan Gelbhaar der Grünen über den Verkehrsminister.

Scheuer - nicht gerade zimperlich

Scheuer weiß, dass er in seiner Zeit als Generalsekretär nicht gerade zimperlich war. Das dürfte der ein oder andere nicht vergessen haben - selbst in seiner eigenen Partei. Der Parteichef hieß damals noch Horst Seehofer, der nicht gerade als Freund von Markus Söder gilt. Söder ist wiederum kein glühender Anhänger von Scheuer.

Auch in seiner Heimatgemeinde Passau hat Scheuer nicht nur Freunde. Öffentliche Kritik gibt es aber kaum. Nur auf dem Politischen Aschermittwoch Anfang des Jahres brach die Stimmung gegen Scheuer kurz durch. In die CSU-euphorische Bierzeltstimmung mischten sich plötzlich Buhrufe und Pfiffe als Scheuer am Mikro steht. "Das hat es in der Geschichte der CSU noch nie gegeben", sagt einer, der damals dabei war. "Der Andi wäre längst weg vom Fenster." Corona habe ihn gerettet.

Scheuer in den Schlagzeilen

Für seine Öffentlichkeitsarbeit hat Scheuer 2018 den ehemaligen "Bild"-Mann Wolfgang Ainetter ins Boot geholt. Der studierte Psychologe war mit seinem dezenten Wiener-Schmäh sehr gut darin, von der Bild falsch dargestellte Protagonisten wieder zu beruhigen. Doch selbst er hat es schwer, Scheuers Image wieder glattzubügeln. Die oft schlechten Schlagzeilen erklärt sich Ainetter damit, dass "Scheuer sells". Wenn Scheuer in der Schlagzeile stehe, werde das gut geklickt. Und was unterhält mehr als Missgeschicke?

In der Satiresendung extra3 wurde ihm ein eigener Show-Charakter und sein eigenes Lied gewidmet: "Bitte tritt zurück, Andi Scheuer." Scheuer nimmt das durchaus sportlich. Er kann selbst über seine öffentliche Wahrnehmung scherzen.

"Ich sage gern zum Spaß: 'Ich bin freier Mitarbeiter von extra3 und der heute show, leider nicht auf Provisionsbasis'", sagt Scheuer.

Ob er dennoch schon mal hinschmeißen wollte, dazu sagt Scheuer zu tagesschau.de: "Ne, ne. Klar, ich bin manchmal auch angefasst. Aber ich ducke mich nicht weg. Ich habe Geduld und einen langen Atem. Ich bin einer, der stehen bleibt."

Verkehrsminister Scheuer geht vor einem Aktenwagen in den Verkehrsausschuss. | Bildquelle: imago images / Christian Ditsch
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Viel Aufklärungswillen wollte Scheuer in Sachen Pkw-Maut beweisen. Einen ganzen Rollschrank voller Akten nahm er mit in den Verkehrsausschuss und anschließen wieder mit. Sie mussten noch gestempelt werden.

Scheuers Handschrift bei der Pkw-Maut

In Sachen Pkw-Maut muss er vor allem geradestehen. Zwar war es nicht seine Idee, aber wie sie am Ende umgesetzt wurde, kann dennoch mit ihm nach Hause gehen und zwar weil sie doch Scheuers Handschrift trägt: in Form seiner Unterschrift unter den Verträgen. In der Rückabwicklung kann dies mehr als 500 Millionen Euro Schadensersatz für den Steuerzahler nach sich ziehen. Hier könnte ihm sein unbedingter Wille Ergebnisse zu produzieren auf die Füße fallen. Am Ende sei man immer schlauer, sagt Scheuer heute. "Was heißt bereuen? Ich hatte die Pflicht, die Pkw-Maut umzusetzen. Das war Gesetz. Das will die Opposition nur nicht hören."

Die will durchaus hören, ob es nicht doch auch eine andere Seite der Geschichte gibt. Ob die Verträge wirklich unbedingt so hätten ausgestaltet werden müssen. FDP-Ausschussmitglied Luksic hat Zweifel. Er bilanziert die Arbeit im Verkehrsministerium wegen angeblicher "Intrigen, Halbwahrheiten und Tricksereien" als Scheuers "quasi House of Maut".

Opposition nennt Ministerium "House of Maut"

Dabei versuchte Scheuer gleich zu Beginn wieder so ein starkes Bild von sich als Aufklärer zu prägen: Als er mit einem Rollschrank voller Akten im Verkehrsausschuss auftauchte. Nur leider verrückt auch diese Szene. Er nahm sie wieder mit, weil die Akten noch gestempelt werden mussten. Es gab wieder Spott. Aber auch hier fällt Scheuers Satz: "Die Story kann man so darstellen, man kann sie aber auch definitiv anders darstellen." Er biete maximale Transparenz. Seine Story wird er bei seiner Befragung nach der Sommerpause liefern können. Welches Bild er dort abgibt? Unklar.

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