Ein Reisepass der Bundesrepublik Deutschland vor der Flagge des Islamischen Staates.

IS-Rückkehrer Wer jetzt zu uns kommt

Stand: 12.11.2019 22:39 Uhr

Die Türkei macht ernst: Schon in dieser Woche will sie mit der Abschiebung von IS-Kämpfern und ihren Familien sowie Sympathisanten beginnen. Zunächst kommen eine siebenköpfige Familie und zwei Frauen.

Von Oliver Mayer-Rüth, ARD-Studio Istanbul

Die Nachrichtenlage am Montagvormittag ist turbulent. In Ankara verkündet der Sprecher des Innenministeriums, die Türkei werde in Kürze mit Abschiebungen von IS-Kämpfern beginnen. Dann wird ergänzt, die erste Abschiebung finde sogar noch am selben Montag statt. Schließlich dementiert das Auswärtige Amt. Aus Berlin heißt es, es soll zwar eine Person abgeschoben werden, eine Verbindung zum sogenannten Islamischen Staat bestehe jedoch nicht.

Familie aus Hildesheim ohne direkten IS-Bezug

Bekannt wurde am Montag allerdings auch, dass am Donnerstag dieser Woche sieben und am Freitag zwei weitere deutsche Staatsangehörige im Rahmen der von Ankara mit reichlich Tamtam angekündigten IS-Abschiebungen nach Deutschland geschickt werden sollen. Nach ARD-Informationen handelt es sich bei der für Donnerstag geplanten Abschiebung um eine aus Hildesheim stammende Familie, die im März in der türkischen Stadt Samsun festgenommen wurde. Seitdem sitzt sie in einem Abschiebzentrum in Izmir. Die Familie hat Verbindungen in Salafistenkreise, doch für eine konkrete Mitgliedschaft beim sogenannten Islamischen Staat gibt es keine Hinweise. Im Übrigen soll sich keines der Familienmitglieder im syrischen Kampfgebiet aufgehalten oder an Kampfhandlungen beteiligt haben.

Am frühen Donnerstagabend sollen die sieben Personen auf einem Flughafen in Deutschland landen. Steht die Frage im Raum, wie die Sicherheitsbehörden mit der Familie nach der Ankunft umgehen. Ohne konkreten Tatvorwurf dürfte eine Festnahme kompliziert sein.

Generalbundesanwalt ermittelt

Bei den zwei Personen, die am Freitag nach Deutschland ausgewiesen werden, besteht jedoch seitens deutscher Sicherheitsbehörden tatsächlich der Verdacht, dass es konkrete Kontakte zum IS gab. Gegen eine der Frauen läuft nach ARD-Informationen ein Verfahren beim Generalbundesanwalt wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung im Ausland. Gegen die zweite Frau hat der Generalbundesanwalt einen Prüfvorgang eingeleitet.

Die Abschiebungen in dieser Woche dürfte nicht die Letzten gewesen sein. In Kürze sollen weitere zwei Frauen mit jeweils zwei und drei Kindern nach Deutschland geschickt werden. Im Übrigen sind derzeit 14 deutsche Staatsangehörige, konkret acht Frauen und sechs Männer mit IS-Verbindungen in der Türkei in Haft. So auch der zu einer hohen Haftstrafe verurteilte Benjamin Xu. Dass Ankara den wegen der Ermordung eines Polizisten inhaftierten Xu demnächst abschieben könnte, daran gibt es in Berlin nach ARD-Informationen jedoch erhebliche Zweifel. In Deutschland könnte er möglicherweise eines Tages wieder aus der Haft entlassen werden. Das wolle der türkische Staat sicherlich vermeiden.

Insgesamt 130 aus Deutschland ausgereiste IS-Kämpfer

Insgesamt, so Sicherheitskreise, seien derzeit mehr als 130 aus Deutschland ausgereiste IS-Kämpfer oder Anhänger in der Türkei, Syrien und dem Irak. 95 davon seien deutsche Staatsbürger. Gegen 33 liefen derzeit Verfahren beim Generalbundesanwalt. Unterdessen sitzt ein nach türkischen Medienangaben ausgewiesener IS-Kämpfer mit US-Staatsbürgerschaft im Niemandsland zwischen der Türkei und Griechenland fest. Der Mann habe sich der Überstellung in die USA verweigert und darum gebeten, nach Griechenland ausgewiesen zu werden. Athen will ihn jedoch nicht einreisen lassen. Offenbar hat er inzwischen die zweite Nacht auf der Grenzanlage verbracht. Der türkische Staatspräsident gibt sich auf Nachfrage, was mit dem Mann passieren soll, hartleibig. "Uns ist es egal, ob er an der Grenze feststeckt oder nicht", so Erdogan im türkischen Fernsehen.

Auch siebenköpfige Familie aus Hildesheim unter IS-Rückkehrern
Holger Bock, NDR Info
13.11.2019 07:33 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 13. November 2019 um 05:23 Uhr.

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