Atomabkommen Iran lehnt Gesprächsangebot ab

Stand: 01.03.2021 00:23 Uhr

Im Streit um das Atomabkommen hat der Iran einem Treffen mit den USA eine Absage erteilt. Die USA müssten zuerst alle Sanktionen aufheben. Washington reagierte "enttäuscht", aber signalisierte weiterhin Gesprächsbereitschaft.

Der Iran hat dem EU-Vorschlag für ein informelles Treffen mit den USA zur Wiederbelebung des Atomabkommens eine Absage erteilt. Die USA müssten zuerst ihre Sanktionen gegen den Iran aufheben, erklärte das Außenministerium in Teheran. "Angesichts der jüngsten Positionen und Handlungen der USA" sowie der drei an dem Abkommen beteiligten europäischen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien halte die Regierung "die Zeit nicht für geeignet, das vom europäischen Koordinator vorgeschlagene informelle Treffen abzuhalten", erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Chatibsadeh.

Zugleich betonte er, dass der Iran weiter mit den anderen an dem Abkommen beteiligten Staaten ebenso wie mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell "in seiner Eigenschaft als Koordinator" des Abkommens sowohl bilateral als auch multilateral in Kontakt bleibe.

USA: Weiterhin bereit, diplomatische Wege zu suchen

Die EU hatte im Februar ein informelles Treffen zwischen dem Iran und den USA vorgeschlagen. US-Präsident Biden hatte grundsätzlich eingewilligt. Zur Absage Teherans erklärte das Weiße Haus nun, die US-Regierung sei "enttäuscht", aber "weiterhin bereit", diplomatische Wege zu suchen, "um eine gegenseitige Rückkehr zur Einhaltung" des Atomabkommens zu erreichen. Darüber werde die US-Regierung nun mit den übrigen UN-Vetomächten und Deutschland beraten.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Juni 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossen. Es soll die Islamische Republik am Bau von Atomwaffen hindern. Der damalige US-Präsident Trump verwarf die unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Vereinbarung jedoch als unzulänglich und kündigte sie 2018 auf. Danach ließ Trump eine Serie von Sanktionen gegen den Iran verhängen, unter denen die Wirtschaft des Landes massiv leidet. Teheran hat sich seinerseits seither schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückgezogen. 

Belastet wurden die Beziehungen zwischen Washington und Teheran jüngst auch durch Luftangriffe der US-Armee in der Nacht zum Freitag auf pro-iranische Milizen in Syrien. Dem von Biden angeordnetem Einsatz waren mehrere Raketenangriffe auf US-Stützpunkte im Irak vorausgegangen, für die die USA eine proiranische Miliz verantwortlich machten.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 01. März 2021 um 05:30 Uhr.

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