US-Regierung Senat bestätigt Yellen als Finanzministerin

Stand: 26.01.2021 02:40 Uhr

Der US-Senat hat Janet Yellen als neue Finanzministerin bestätigt. Sie ist die erste Frau in diesem Amt. Zudem machte ein Ausschuss der Kammer den Weg frei für den designierten Außenminister.

Die frühere Notenbankchefin Janet Yellen wird Finanzministerin in der neuen US-Regierung von Joe Biden. Der Senat bestätigte die Ökonomin am Abend mit 84 zu 15 Stimmen. Erstmals in der Geschichte der Vereinigten Staaten wird das einflussreiche Ministerium damit von einer Frau geführt.

Die erste Hürde hatte Yellen vergangene Woche ebenfalls locker genommen, als ihre Nominierung im Finanzausschuss des Senats einstimmig angenommen wurde. Yellen stand von 2014 bis 2018 an der Spitze der US-Notenbank Fed.

Scholz will gemeinsam an Digitalsteuer arbeiten

Jüngsten Aussagen zufolge will die 74-Jährige die Wirtschaft mit massiven Konjunkturhilfen durch die Corona-Krise bringen. Angesichts historisch niedriger Zinsen sei es momentan klug, "groß zu handeln".

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sprach von einer ausgezeichneten Wahl. "Als ehemalige Präsidentin der US-Notenbank verfügt sie über eine herausragende Expertise und Erfahrung für ihre neue Aufgabe", sagte der SPD-Politiker der Nachrichtenagentur Reuters. "Die gemeinsamen Herausforderungen sind riesig, aber auch die Chancen."

Ein zentrales Thema in den nächsten Monaten werde die Besteuerung der digitalen Wirtschaft und eine effektive globale Mindestbesteuerung sein. "Ich setze auf entscheidende Fortschritte und eine Einigung auf OECD-Ebene im Sommer. Die Corona-Pandemie zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, dass jedes Unternehmen seinen fairen Beitrag leistet."

Weg frei für Ernennung von Blinken zum Außenminister

Ebenfalls den Weg frei machte der Senatsausschuss für Außenpolitik für eine Ernennung von Anthony Blinken zum neuen US-Außenminister. Das Gremium stimmte mit 15 zu drei für die Nominierung des erfahrenen Diplomaten. Nun muss noch das Plenum grünes Licht geben. Eine Abstimmung könnte noch in dieser Woche erfolgen.

Blinken ist ein langjähriger Vertrauter und Weggefährte des neuen US-Präsidenten Joe Biden. Während der Präsidentschaft von Barack Obama, dessen Vize Biden war, diente Blinken unter anderem als stellvertretender Außenminister. Im Wahlkampf war der 58-Jährige einer der wichtigsten Berater Bidens.

US-Senat bestätigt Janet Yellen als Finanzministerin
Arthur Landwehr, ARD Washington
26.01.2021 07:13 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 26. Januar 2021 um 08:00 Uhr.

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