Erklärung zu Myanmar UN-Sicherheitsrat verurteilt Gewalt

Stand: 02.04.2021 06:52 Uhr

Lange konnte sich der UN-Sicherheitsrat nicht zu einer Erklärung zur Gewalt in Myanmar durchringen. Jetzt verurteilen die Mitglieder des Gremiums das Vorgehen der Junta und zeigen sich besorgt.

Der UN-Sicherheitsrat hat die anhaltende Gewalt in Myanmar verurteilt. "Die Mitglieder des Sicherheitsrates äußerten tiefe Besorgnis über die sich rasch verschlechternde Situation und verurteilten nachdrücklich die Anwendung von Gewalt gegen friedliche Demonstranten und den Tod von Hunderten von Zivilisten, darunter Frauen und Kinder", teilte das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen mit. Das Militär solle äußerste Zurückhaltung üben. Auch bekräftigte der Rat seine Forderung nach der Freilassung von De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und Präsident Win Myint.

Lange Diskussionen über Inhalt der Stellungnahme

Der Sicherheitsrat hatte lange um die gemeinsame Erklärung gerungen. Die ursprünglichen Fassungen des von Großbritannien eingereichten Textes enthielten indirekte Drohungen mit Sanktionen gegen die Militärjunta. Nach Angaben von Diplomaten wurde dies aber von China abgelehnt. Peking habe auch durchgesetzt, dass nicht von der "Tötung" sondern vom "Tod" von Hunderten Zivilisten die Rede ist. Es sei dennoch ein "sehr wichtiges Signal", dass der Sicherheitsrat mit einer Stimme spreche, sagte ein UN-Botschafter. Die Stellungnahme des 15-köpfigen Gremiums dürfte an der eskalierenden Lage in Myanmar kaum etwas ändern. Am Mittwoch hatte die UN-Sondergesandte Christine Schraner Burgener den Sicherheitsrat eindringlich zum Handeln aufgefordert. Ansonsten drohe ein "Bürgerkrieg" und ein "Blutbad" in dem südostasiatischen Land.

Spirale der Gewalt dreht sich weiter

Am Wochenende hatte die Militärgewalt in Myanmar einen vorläufigen Höhepunkt erreicht: Bei landesweiten Protesten wurden mehr als 100 Menschen getötet. Die Vereinten Nationen bezeichneten den Samstag als "blutigsten Tag" seit dem Militärputsch gegen Regierungschefin Aung San Suu Kyi vom 1. Februar. Die Junta sieht sich seit dem Umsturz massiven Protesten gegenüber, gegen die sie äußerst brutal mit Tränengas, Gummigeschossen und scharfer Munition vorgeht. Nach Angaben von Aktivisten wurden dabei bereits mehr als 500 Menschen getötet, darunter mehrere Kinder und Jugendliche.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 02. April 2021 um 08:00 Uhr in den Nachrichten.

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