Brexit-Vertrag Was ist der "Backstop"?

Es ist der womöglich kritischste Punkt im Brexit-Vertrag: der "Backstop". Was besagt die Regel? Warum ist sie gut für die EU? Was gefällt den Kritikern nicht?

Von Karin Bensch, ARD-Hörfunkstudio Brüssel

Wenn man für das englische Wort "Backstop" eine deutsche Übersetzung sucht, dann findet man gleich mehrere Begriffe. Es kann Absicherung, Schutz und Notanker bedeuten, aber auch Auffangmechanismus und Sicherheitsnetz.

Beim Brexit ist mit "Backstop" ein Sicherheitsnetz gemeint. Und zwar für die irische Insel. Denn nach dem Brexit wird Irland weiterhin in der EU bleiben, Nordirland aber nicht, es wird dann nur noch zu Großbritannien gehören.

Durch den Brexit entsteht auf der irischen Insel also eine Außengrenze der Europäischen Union. Normalerweise kontrollieren Grenzbeamte an solchen Grenzen Waren und Personen, es gibt Schlagbäume und Grenzzäune. Doch genau das soll an der historisch sensiblen Grenze nicht geschehen, damit alte Konflikte zwischen Nordirland und Irland nicht neu aufflammen.

Unbefristete Verabredung

Genau an dieser Stelle wird der "Backstop" wichtig. Er besagt: Wenn die Europäische Union und Großbritannien es in der Übergangsphase nicht schaffen, ein gemeinsames Handelsabkommen auf die Beine zu stellen, dann bleibt ganz Großbritannien in der Zollunion der Europäischen Union und Nordirland zusätzlich noch im europäischen Binnenmarkt.

So sollen freier Warenverkehr garantiert und Grenzkontrollen verhindert werden. Der "Backstop" ist unbefristet. Er gilt solange, wie es kein gemeinsames Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien gibt. Und: Er kann nicht von einer Seite aufgekündigt werden.

Für die EU eine gute Sache

Die Übergangsphase nach dem Brexit ist bis Ende 2020 geplant. Sie könnte noch verlängert werden - bis 2022. Demnach haben die EU und Großbritannien knapp zwei, höchstens aber vier Jahre Zeit, um ein gemeinsames Handelsabkommen abzuschließen. Kritiker bezweifeln, dass die Zeit reicht. Denn bei anderen Freihandelsabkommen hat es deutlich länger gedauert bis sie unterschriftsreif waren.

Die Sorge vieler Briten ist, dass sie als Vereinigtes Königreich sehr lange in der Zollunion der Europäischen Union festhängen. Damit dürfte Großbritannien nämlich keine neuen Handelsabkommen mit anderen Ländern der Welt abschließen und müsste sich auch lange nach dem Brexit weiterhin an EU-Regeln halten.

Das wollen die Brexit-Befürworter auf keinen Fall und gehen deshalb gegen den "Backstop" auf die Barrikaden. Für die EU ist der "Backstop" eine feine Sache. Denn der freie Warenverkehr ist damit garantiert und das EU-Mitglied Irland ist geschützt.