Joe Biden  | Bildquelle: AFP

Pläne für Tag eins im Amt Biden will Trump-Beschlüsse rückgängig machen

Stand: 17.01.2021 03:03 Uhr

Am 20. Januar wird der designierte US-Präsident Biden sein Amt antreten - und will direkt danach mehrere Entscheidungen seines Vorgängers rückgängig machen. Dabei geht es unter anderem um Klimaschutz und Einreiseverbote.

Der künftige US-Präsident Joe Biden will unmittelbar nach seiner Amtseinführung am Mittwoch einige der umstrittensten Entscheidungen seines Vorgängers Donald Trump umkehren. Der Demokrat werde die Reisebeschränkungen für Besucher aus einigen überwiegend muslimischen Ländern aufheben, teilte sein künftiger Stabschef Ron Klain mit. Außerdem werde Biden im Namen der USA wieder in das Pariser Klimaschutzabkommen eintreten.

Insgesamt wolle Biden an seinem ersten Tag im Weißen Haus per Dekret etwa ein Dutzend Maßnahmen in Kraft setzen, hieß es in einem Memo Klains an Mitarbeiter. "Der gewählte Präsident Biden wird handeln - nicht nur, um die schwerwiegendsten Schäden der Trump-Regierung aufzuheben, sondern auch, um unser Land vorwärts zu bringen."

Maßnahmen gegen Corona-Pandemie angekündigt

Nach seiner Vereidigung wolle der künftige Präsident auch eine zunächst für 100 Tage geltende Maskenpflicht für die Orte anordnen, an denen der Bund das Sagen hat - zum Beispiel in Regierungsgebäuden. Klain stellte eine Reihe an Direktiven in Aussicht, die bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie helfen sollen - dabei gehe es etwa um die Wiederöffnung von Schulen und Geschäften sowie um mehr Virus-Tests. Am 22. Januar werde Biden zudem die Regierungsbehörden anweisen, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um von der Krise besonders betroffene Menschen wirtschaftlich zu unterstützen.

Bis zum 1. Februar sollen weitere Maßnahmen folgen, mit denen der Kurs der USA in der Pandemie geändert, der Klimawandel bekämpft, die Gleichheit zwischen den ethnischen Bevölkerungsgruppen gefördert und die Wirtschaft wieder aufgebaut werden sollen, erklärte Klain. Sein Überblick über die ersten zehn Tage in Bidens Amtszeit machte deutlich, dass mit dem künftigen US-Präsidenten auch mehr Berechenbarkeit ins Weiße Haus einziehen soll. Der Republikaner Trump hatte folgenschwere Entscheidungen oft völlig überraschend per Twitter verkündet.

Biden wird am kommenden Mittwoch ins Amt eingeführt. Traditionell kehren neue Präsidenten eine Reihe von politischen Anordnungen ihrer Vorgänger um. Auch Trump tat das, aber viele seiner Dekrete wurden vor Gericht angefochten und teils gekippt. Biden werde das nicht erleben, betonte Klain. Die rechtliche Theorie hinter Bidens potenziellen Verfügungen sei gut begründet.

Biden plant zahlreiche Maßnahmen unmittelbar nach Vereidigung
tagesschau 20:00 Uhr, 17.01.2021, Biden plant zahlreiche Maßnahmen nach Amtsübernahme

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau und tagesschau24 am 17. Januar 2021 um 09:00 Uhr.

Darstellung: