Boris Johnson  | Bildquelle: REUTERS

Streit um Brexit Weiterer Tory geht - Johnson zuversichtlich

Stand: 15.09.2019 08:25 Uhr

Im Streit um den Brexit-Kurs hatte die Tory-Fraktion ihn bereits ausgeschlossen. Jetzt wechselte Unterhaus-Mitglied Gyimah zu den Liberaldemokraten. Premier Johnson bemüht derweil Comicfigur Hulk, um Zuversicht zu verbreiten.

Im Streit um den Brexit-Kurs hat die Regierungspartei der Konservativen von Premier Boris Johnson einen weiteren Abgeordneten verloren: Sam Gyimah, bisher für die Tories im britischen Unterhaus, schloss sich den pro-europäischen Liberaldemokraten an, wie er in der Zeitung "Observer" mitteilte.

Es gehe aber nicht nur um den Brexit, sondern es gehe auch darum, wie Politik betrieben werde, und um den Umgang mit Populismus und Nationalismus, begründete Gyimah seien Schritt.

Sam Gyimah | Bildquelle: REUTERS
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Gyimah stößt sich auch an der Art, wie derzeit Politik betrieben wird.

Der 43-Jährige gehört zu 21 konservativen Politikern, die Johnson wegen ihrer Opposition zu seinem Brexit-Kurs aus der Tory-Fraktion ausgeschlossen hat. Mit seinem Wechsel umfasst die Fraktion der oppositionellen Liberaldemokraten nun 18 Abgeordnete der insgesamt 650 im britischen Unterhaus.

Bereits Anfang des Monats hatte Phillip Lee den Tories den Rücken gekehrt und war zu den Liberaldemokraten übergelaufen. Damit hatte Johnson seine rechnerische Mehrheit im Parlament verloren. Gyimah war schon einmal aus Kritik an der Brexit-Politik zurückgetreten. Ende 2018 gab er seinen Posten als Staatssekretär für Forschung und Universitäten auf. Er begründete seinen Schritt, dass das von der damaligen Premierministerin Theresa May ausgehandelte Brexit-Abkommen nicht im nationalen Interesse sei.

"Je wütender Hulk wird, desto stärker wird Hulk"

Comicfigur Hulk | Bildquelle: dpa
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Widerspenstig und unerschütterlich: Großbritannien sei wie Hulk, meint Johnson.

Johnson zeigte sich derweil weiter zuversichtlich, noch ein Brexit-Abkommen zustande zu bringen. Er habe "große Fortschritte" im Ringen um eine Einigung mit der EU gemacht, sagte er der Zeitung "Mail on Sunday". Bis zum Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 17. Oktober sei "noch viel Arbeit nötig", sagte Johnson. "Aber ich werde zu diesem Gipfel fahren und eine Einigung erzielen. Ich bin sehr zuversichtlich. Und wenn wir keine Einigung erzielen, treten wir am 31. Oktober aus."

Johnson bemühte die widerspenstige Comicfigur Hulk, um die momentane Situation seines Landes zu verdeutlichen: "Je wütender Hulk wird, desto stärker wird Hulk. Und er ist immer davon gekommen, ganz gleich, wie eng es für ihn aussah", sagte er. Und das sei auch für Großbritannien der Fall.

Treffen mit Juncker

Johnson will sein Land unbedingt am 31. Oktober aus der EU führen. Er hofft darauf, dass die EU noch einlenkt und vor allem bei den umstrittenen Regelungen zur Grenze zwischen Irland und Nordirland zu Änderungen an dem vom Parlament in London abgelehnten Austrittsabkommen bereit ist. Brüssel lehnt Zugeständnisse bislang ab und wirft London vor, keine neuen Vorschläge vorgelegt zu haben.

Johnson wird am Montag in Luxemburg mit dem scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zusammentreffen, um über den Brexit zu beraten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 15. September 2019 um 08:00 Uhr.

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