Der Chefunterhändler der EU für den Brexit, Michel Barnier, trifft zu einem Treffen in Luxemburg ein. | Bildquelle: JULIEN WARNAND/EPA-EFE/REX

Wenig Hoffnung in Brüssel Zeit für Brexit-Lösung schwindet

Stand: 15.10.2019 16:32 Uhr

Hektisch wird in Brüssel verhandelt, um die Details eines neuen Brexit-Deals bis zum EU-Gipfel am Donnerstag doch noch festzuzurren. Doch der Optimismus schwindet immer mehr, dass die Zeit dafür noch reichen wird.

Von Holger Romann, ARD-Studio Brüssel

Kaum noch jemand in Brüssel rechnet damit, dass bis zum Treffen der Staats- und Regierungschefs übermorgen ein rechtsverbindliches Papier auf dem Tisch liegt, das man nur noch unterschreiben muss. Zwar loben alle Beteiligten die "substanziellen Fortschritte", die die Teams beider Seiten zuletzt gemacht hätten, doch selbst Optimisten halten es inzwischen für eher unwahrscheinlich, dass in Sachen Brexit auf dem bevorstehenden Gipfel eine Entscheidung fällt.

Frist bis Mittwochnachmittag

EU-Chefunterhändler Michel Barnier, der heute die Europaminister in Luxemburg über den Stand der Dinge informierte, ließ durchblicken, dass er mit den neuen britischen Vorschlägen für eine Vereinbarung noch nicht zufrieden ist. Offen seien zum Beispiel immer noch die künftigen Zollregelungen für die irische Insel. Ebenso die Frage, ob die Verwaltung in Nordirland ein größeres Mitspracherecht für deren Ausgestaltung erhalten soll.

Im Detail äußerst komplizierte Sachverhalte, die erst in juristisch wasserdichte verbindliche Texte gegossen werden müssten. Hier, so die Ansage Barniers, müsse sich die britische Seite noch weiter bewegen und bis spätestens morgen Nachmittag liefern.

Berlin rechnet mit Sondergipfel

Auch ein Vertreter der Bundesregierung äußerte sich mit Blick auf den kommenden Gipfel tendenziell skeptisch. Vor allem machte er deutlich, dass die Staats- und Regierungschefs nicht mit dem britischen Premier Boris Johnson verhandeln würden. Ausschlaggebend für deren Gespräche und mögliche Beschlüsse sei vielmehr die politische Bewertung, die Unterhändler Barnier ihnen bis dahin gebe.

Sollten aber am Donnerstag zumindest Eckpunkte eines neuen Austrittsabkommens vorliegen, dann könne man eine weitere Verlängerung der Fristen ins Auge fassen. Aus Sicht des Diplomaten spricht vieles dafür, dass nach dem Gipfel zumindest noch "technische Arbeit" geleistet werden muss. Auch ein weiterer Brexit-Sondergipfel, gegen Ende des Monats, sei denkbar.

Brexit-Endspiel könnte länger dauern
Holger Romann, ARD Brüssel
15.10.2019 15:35 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 15. Oktober 2019 um 17:43 Uhr.

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