Französisches Autobahnschild weist auf eine Abfahrt Straßburg hin | Bildquelle: picture-alliance/ dpa

EU-Fahrbereitschaft Mitfahrer dringend gesucht

Stand: 30.12.2019 10:37 Uhr

Für EU-Abgeordnete gibt es viele Möglichkeiten, von Brüssel nach Straßburg zu kommen, unter anderem mit dem Fahrdienst. Die rund 120 Pkw fahren zuverlässig - meistens allerdings leer.

Wenn das EU-Parlament seinen Tagungsort wechselt, wechseln mit ihnen die Serviceleistungen - auch der Fahrdienst. In Brüssel und in Straßburg stehen dann rund 120 Fahrzeuge bereit, um die Abgeordneten vom Flughafen oder Bahnhof zum Parlament und zurück zu bringen.

Allerdings unterhält das Parlament dazu nicht zwei Fahrdienste, vielmehr werden die Pkw zu den Sitzungswochen von der einen in die andere Stadt gebracht. Dies geschehe "im Interesse einer wirtschaftlichen Haushaltsführung", argumentiert das Parlament.

Das EU Parlament in Straßburg.
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751 Abgeordnete hat das EU-Parlament. Diese wechseln regelmäßig zwischen den Standorten Brüssel und Straßburg.

Lieber mit dem Flugzeug oder der Bahn

Für die Abgeordneten ergibt sich dadurch eine zusätzliche Möglichkeit, anzureisen, sofern sie vorher in einem der beiden Sitzungsorte und nicht im Wahlkreis oder auf Dienstreise waren. Letzteres ist aber die Regel, weshalb offenbar nur wenige Parlamentarier diese Möglichkeit nutzen.

Eine Sprecherin des Parlaments bestätigte der Nachrichtenagentur DPA, dass die Auslastung der Limousinen während der Überfahrt meist gering sei. Zur Novembersitzung hätten 25 Abgeordnete den Shuttle angefragt. Einer von ihnen ist der Satiriker Nico Semsrott ("Die Partei"). Er berichtete DPA, dass er erst kürzlich von der Transport-Möglichkeit erfahren habe und kritisierte, dass die meisten Autos die rund 450 Kilometer zwischen Brüssel und Straßburg leer zurücklegen.

Parlament setzt auf E-Autos

Nach Auskunft des Parlaments belaufen sich die Betriebskosten der Flotte pro Jahr auf gut eine Million Euro - und damit auf nur einen kleinen Teil der Gesamtkosten, die der ständige Wechsel zwischen den Parlamenten verursacht. Die meisten Wagen seien Elektro- oder Hybridfahrzeuge, die regelmäßig ersetzt würden.

Das EU-Parlament tagt meist im französischen Straßburg; die parlamentarischen Ausschüsse treten dagegen in Brüssel zusammen. Das hatten die Regierungen der Mitgliedstaaten einst einstimmig beschlossen.

Die Frage, ob zwei Standorte noch sinnvoll sind, wird auch im Parlament immer wieder aufgeworfen, aus Kostengründen, aber auch wegen der Belastungen, die die Pendelei für die Abgeordneten und Mitarbeiter mit sich bringt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat aber - wie schon seine Vorgänger - jeder Änderung am Status Quo eine klare Absage erteilt.

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