Ein Soldat der Bundeswehr weist einen Angehörigen der Peschmerga in der Ausbildungseinrichtung Bnaslawa bei einer Übung ein. | Bildquelle: dpa

Krise am Golf Teil der Bundeswehr zieht aus Irak ab

Stand: 07.01.2020 09:09 Uhr

Aus dem Irak nach Jordanien und Kuwait: Die Bundeswehr hat einen Teil ihrer Soldatinnen und Soldaten aus dem Irak abgezogen. Dies erfolge auch aus Sicherheitsgründen, sagte Außenminister Maas.

Von Christian Feld und Kristin Schwietzer, ARD-Hauptstadtstudio

Es war ihre erste große Auslandsreise als Verteidigungsministerin. Im August 2019 reiste Annegret Kramp-Karrenbauer nach Jordanien und in den Irak zu den deutschen Soldatinnen und Soldaten, die dort Teil der internationalen Anti-IS-Koalition sind.

Zu diesem Zeitpunkt wurde in Deutschland in der GroKo noch intensiv über die Zukunft dieses Bundeswehr-Einsatzes gerungen. In ihren politischen Gesprächen im Irak hörte Kramp-Karrenbauer immer wieder die Bitte an die Deutschen, doch im Land zu bleiben.

Deutsche Reaktionen auf den Iran-Konflikt
Morgenmagazin, 07.01.2020, Anja Köhler, ARD Berlin

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Verlegung nach Jordanien und Kuwait

Am Ende kam die Mandatsverlängerung. Trotzdem hat jetzt ein Teil des deutschen Kontingentes zumindest zeitweise den Irak verlassen. Am späten Abend informierten die Verteidigungsministerin und Außenminister Heiko Maas den Bundestag über die geplante Verlegung. In dem Schreiben, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, heißt es, das deutsche Kontingent im Irak solle "vorübergehend ausgedünnt" werden.

Das gelte insbesondere für zwei Standorte. Im Hauptquartier des Einsatzes "Operation Inherent Resolve" in Bagdad sind nur sehr wenige deutsche Soldaten eingesetzt. In Tadschi sind es 32, die dort irakische Kräfte ausbilden. Zu den beiden Standorten heißt es im Schreiben: "Die dort eingesetzten Soldaten werden zeitnah nach Jordanien und Kuwait verlegt werden". Vom jordanischen Luftwaffen-Stützpunkt Al-Azraq starten deutsche Aufklärungstornados. Nach Kuwait könnte das Hauptquartier teilweise umziehen. Der Standort Erbil im vergleichsweise ruhigen kurdischen Nordirak wird in der Unterrichtung nicht erwähnt. Hier sind 117 Bundeswehr-Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.

Wie das Verteidigungsministerium am Morgen bestätigte, ist die Verlegung bereits erfolgt. Drei Personen aus Bagdad wurden nach Kuwait gebracht, 32 Personen aus Tadschi sind inzwischen in Jordanien. Dies erfolge auch aus Sicherheitsgründen, sagte Maas im ZDF.

Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die USA hatte das irakische Parlament dafür gestimmt, dass alle ausländischen Truppen das Land verlassen sollen. Im Gespräch mit den tagesthemen sagte Außenminister Maas: "Ich glaube, dass - wenn das geschieht - die Instabilität des Irak noch größer wird, der IS zurückkommt." Die endgültige Entscheidung trifft die irakische Regierung, die an das Parlamentsvotum nicht gebunden ist. Die Bundesregierung will in Gesprächen mit der irakischen Seite klären, wie diese das künftige Verhältnis zur internationalen Anti-IS-Koalition gestalten wolle.

Bundesregierung will Entscheidung des Irak respektieren

"Selbstverständlich werden wir jede souveräne Entscheidung der irakischen Regierung respektieren", schreiben die deutschen Minister. Und: "Wir sind grundsätzlich bereit, unsere bewährte Unterstützung in einem international koordinierten Rahmen weiterzuführen, sofern dies durch den Irak gewünscht ist und die Lage es erlaubt."

Es handelt also nicht um eine endgültige Verlegung aus dem Irak: "Wenn die Ausbildung wieder aufgenommen werden soll, können diese Kräfte zurückverlegt werden". Sowohl Kramp-Karrenbauer als auch Maas hatten in den vergangenen Tagen betont, dass sie den Kampf gegen den IS im Irak für sinnvoll halten.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 06. Januar 2020 um 23:15 Uhr.

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