Chiles Präsident Sebastián Piñera | Bildquelle: AFP

Nach Massenprotesten Reicht den Chilenen ein neues Kabinett?

Stand: 26.10.2019 20:39 Uhr

Mehr als eine Million Menschen haben auf Chiles Straßen umfassende Reformen und den Rücktritt des Präsidenten gefordert. Nun reagiert dieser und kündigt eine Regierungsumbildung an. Auch den Ausnahmezustand will er aufheben.

Nach den regierungskritischen Massenprotesten für tiefgreifende Sozialreformen in Chile hat Präsident Sebastián Piñera eine umfassende Regierungsumbildung angekündigt. Er habe alle Minister seiner Regierung zum Rücktritt aufgefordert, verkündete er bei einer Ansprache im Präsidentenpalast in der Hauptstadt Santiago. Er sagte, er wolle ein neues Kabinett aufstellen, "um diesen neuen Forderungen zu begegnen und uns der neuen Zeiten anzunehmen."

Proteste in Chile gegen Sozialpolitik der Regierung
tagesschau 17:00 Uhr, 26.10.2019, Matthias Ebert, ARD Rio de Janeiro

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Zudem kündigte er an, in der Nacht zum Montag den Ausnahmezustand im ganzen Land aufzuheben, "wenn die Umstände es erlauben". Zuvor hatte die Armee bereits die Ausgangssperre aufgehoben, die am 19. Oktober nach schweren Unruhen verhängt worden war.

Massenprotest für Reformen

Am Freitag hatte es in Santiago und mehreren chilenischen Städten regierungskritische Demonstrationen mit insgesamt mehr als einer Million Teilnehmern gegeben. Gewerkschaften und Sozialorganisationen hatten zu der größten Demonstration in der Geschichte des Landes aufgerufen. Dieses Ziel haben sie nach Einschätzung von Beobachtern wohl auch erreicht. In Santiago marschierten die Demonstranten ohne Zwischenfälle am Regierungsgebäude vorbei, wo sie Piñera zum Rücktritt aufforderten und Wirtschaftsreformen verlangten.

19 Tote seit Protestbeginn

Die Protestwelle hatte sich vor gut einer Woche an der Erhöhung der Preise für U-Bahn-Fahrkarten in Santiago um umgerechnet vier Euro-Cent entzündet. Sie weitete sich rasch auf das ganze Land aus - mit Forderungen, die weit über die ursprünglich beanstandeten Fahrpreise hinausgingen, von höheren Löhnen und Renten über eine Senkung der Medikamentenpreise bis zur Verfassungsreform. Seit dem Beginn der Proteste wurden 19 Menschen getötet. Darüber hinaus gab es nach Angaben des Nationalen Instituts für Menschenrechte mehr als 580 Verletzte.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 26. Oktober 2019 um 20:00 Uhr.

Darstellung: