Die als Stormy Daniels bekannte Pornodarstellerin Stephanie Clifford

Gericht gibt Trump Recht Daniels scheitert mit Verleumdungsklage

Stand: 16.10.2018 04:11 Uhr

Stormy Daniels muss im Streit mit US-Präsident Trump eine juristische Niederlage einstecken: Ein Bundesrichter in Los Angeles wies ihre Verleumdungsklage gegen Trump ab.

US-Präsident Trump hat in den juristischen Auseinandersetzungen mit Pornodarstellerin Stormy Daniels einen Erfolg erzielt. Ein Richter in Los Angeles wies eine Verleumdungsklage von Daniels gegen Trump ab.

In dem Prozess ging es um einen Tweet Trumps, in dem er Angaben von Daniels zurückwies, sie habe durch Androhung von Gewalt davon abgehalten werden sollen, über ihr angebliches sexuelles Abenteuer mit Trump zu sprechen. Eine Phantomzeichnung des Mannes, der Daniels bedroht haben soll, sei "totaler Betrug", schrieb der US-Präsident. Das Porträt zeige einen "nicht-existenten Mann".

Gericht: Tweet war "rhetorische Übertreibung"

Daniels, die mit bürgerlichem Namen Stephanie Clifford heißt, warf Trump in der Klage vor, sie der Lüge und der Falschbeschuldigung bezichtigt zu haben. Der Tweet sei daher "falsch und verleumderisch". Das Gericht folgte dieser Argumentation nicht. Bei dem Tweet handle es sich um eine "rhetorische Übertreibung", wie sie im politischen und öffentlichen Diskurs in den USA üblich sei, sagte der zuständige Richter James Otero. Dies sei durch den ersten Zusatzartikel zur US-Verfassung abgedeckt, der unter anderem die Redefreiheit garantiert.

Otero verpflichtete Daniels außerdem dazu, Trumps Anwaltskosten zu übernehmen. Ihr Anwalt Michael Avenatti kündigte an, Berufung einzulegen. Er sei zuversichtlich, dass die Richterentscheidung rückgängig gemacht werde.

Michael Avenatti, der Anwalt der Pornodarstellerin Stormy Daniels | Bildquelle: AP
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Daniels' Anwalt Avenatti will gegen das Urteil in Berufung gehen.

Rechtsstreit über angebliche Affäre

Daniels gibt an, 2006 mit dem damals verheirateten Trump Sex gehabt zu haben, was dieser bestreitet. Im Zentrum des Rechtsstreits steht ein Schweigegeld-Deal vor der Wahl 2016, für den die Pornodarstellerin die angebliche Affäre unter der Decke halten sollte. Sie hat auf Auflösung der Vereinbarung geklagt - dieses Verfahren läuft noch.

Die Sache ist auch brisant, weil das Schweigegeld ein Verstoß gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung darstellen könnte.

Über dieses Thema berichtete Brisant am 26. März 2018 um 17:15 Uhr.

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