US-Verteidigungsminister Mark Esper bei einen Pressekonferenz im Pentagon | Bildquelle: REUTERS

Krise im Nahen Osten USA rufen Iran zur Deeskalation auf

Stand: 07.01.2020 22:26 Uhr

Die US-Regierung hat den Iran zur Deeskalation aufgerufen - allerdings nicht ohne dem Land zu drohen. Merkel und Macron bemühten sich um diplomatische Vermittlung. Irans Präsident Rouhani dringt weiter auf Vergeltung.

US-Verteidigungsminister Mark Esper hat den Iran zur Deeskalation in der Krise zwischen Teheran und Washington aufgerufen. Gleichzeitig drohte er dem Land indirekt. "Wir werden sehen, was passiert. Wir sind auf das Schlimmste vorbereitet", sagte Esper dem TV-Sender CNN. Die US-Regierung hoffe, dass die "kühleren Köpfen in Teheran" sich für eine Deeskalation entscheiden.

"Sehen wir zu, dass wir auf einen anderen Weg zurückkommen, auf einen Weg, bei dem wir uns an den Verhandlungstisch setzen und einen besseren Weg vorwärts finden, wie der Iran damit beginnen kann, sich wie ein normales Land zu verhalten", so Esper weiter.

Lage Iran: USA bereiten sich auf das "Schlimmste" vor
tagesthemen 22:15 Uhr, 07.01.2020, Stefan Niemann, ARD Washington

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Trump nimmt Drohung zurück

US-Präsident Donald Trump distanzierte sich indes von seiner Drohung mit Angriffen auf Irans Kulturgüter. Die USA würden sich bei möglichen Vergeltungsschlägen gegen den Iran an geltendes Recht halten. Auch US-Außenminister Mike Pompeo sicherte zu, dass jede Maßnahme der USA "im Einklang mit internationaler Rechtsstaatlichkeit stehen" werde.

Dem Vorwurf, mit der Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani zur Eskalation zwischen den USA und dem Iran beigetragen zu haben, widersprach Esper. Die USA hätten sich selbst verteidigt. "Wir wollen keinen Krieg mit dem Iran anfangen. Aber wir sind darauf vorbereitet, einen zu Ende zu bringen", so Esper.

Rouhani dringt weiter auf Vergeltung

Ähnlich argumentierte der iranische Präsident Hassan Rouhani auf der Gegenseite. Der Iran wolle zwar keinen Krieg in der Region, würde sich aber konsequent gegen jede militärische Aggression verteidigen, sagte Rouhani in einem Telefonat mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron.

Rouhani bekräftigte erneut, dass der Iran auf Vergeltung dringe. "Die Verantwortung für diesen Terrorakt tragen die USA." Die Amerikaner müssten wissen, dass sie vor den Konsequenzen "dieses schweren Verbrechens" nicht geschützt seien. Der Iran erwarte von allen Ländern, die für Frieden seien, sich gegen diesen "terroristischen Akt der USA" zu positionieren.

Irans Präsident Rouhani | Bildquelle: AP
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Irans Präsident Rouhani droht weiter mit Vergeltung.

Merkel und Trump sprechen über Nahost-Krise

Macron forderte in dem Telefonat von allen Maßnahmen Abstand zu nehmen, die die anhaltende Eskalation verschlimmern könnten. Er bekräftigte demnach auch Frankreichs Engagement für die Souveränität und Sicherheit des Nachbarlandes Irak. Dafür müsse die Präsenz der internationalen Koalition auf dem Boden verstärkt werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach am Abend mit Trump über die angespannte Lage im Nahen Osten, wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mitteilte. Sie vereinbarten demnach, hierzu weiter in Kontakt zu bleiben.

UN fordern USA auf, sich an Abkommen zu halten

US-Außenminister Pompeo bemühte sich auch bei einer weiteren Frage im Kontext mit dem Iran um Entspannung. Auf die Frage nach dem Visum für Irans Außenminister Mohammed Dschawad Zarif sagte er, die USA würden sich an die UN-Regularien halten.

Zarif hatte nach eigenen Angaben von den USA kein Einreisevisum für einen Besuch einer UN-Sitzung in New York erhalten. Als Begründung hätten die USA angegeben, es sei keine Zeit für die Ausstellung eines Visums gewesen.

Die Vereinten Nationen forderten die USA daraufhin auf, Diplomaten Zugang zu den UN zu gewähren. Das Abkommen mit den USA gelte ohne Einschränkungen. Die Sonderstellung des UN-Hauptquartiers in New York wird in einem Abkommen zwischen den Vereinten Nationen und den Vereinigten Staaten behandelt. Darin steht im Artikel IV unter anderem: "Die föderalen, bundesstaatlichen oder lokalen Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika dürfen keine Hindernisse für die Durchreise zum oder vom Bezirk des Hauptquartiers auferlegen."

Parlament erklärt US-Militärkommando zu "Terroristen"

Zuvor hatte Zarif in einem Interview mit dem US-Fernsehsender CNN von Staatsterrorismus gesprochen. Die Tötung Soleimanis sei eine Aggression gegen den Iran wie ein bewaffneter Angriff, worauf der Iran reagieren werde. Das iranische Parlament erklärte das US-Militärkommando in einem Eilgesetz zu "Terroristen".

Roderich Kiesewetter, CDU, zum Abzug der Truppen aus dem Irak
tagesthemen 22:15 Uhr, 07.01.2020

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 07. Januar 2020 um 22:15 Uhr.

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