EU-Gipfel per Videokonferenz | Bildquelle: REUTERS

EU-Gipfel zur Corona-Krise Kein Durchbruch, aber Annäherung

Stand: 19.06.2020 17:05 Uhr

Die Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs über den milliardenschweren Wiederaufbaufonds in der Corona-Krise sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Aber die Zeit drängt, denn einige Länder sind auf das Geld angewiesen.

Von Michael Schneider, ARD-Studio Brüssel

Mit Minischritten in Richtung Einigung - so lässt sich das Vorgehen der europäischen Staats- und Regierungschefs wohl am besten beschreiben. Den großen Durchbruch beim Streit um das Corona-Rettungspaket hatte im Vorfeld sowieso kaum jemand erwartet. Entsprechend zeigte sich auch die deutsche Bundeskanzlerin nach Ende des Videogipfels zufrieden. Es gebe immerhin einen Grundkonsens: Dass Europa nun eine gemeinsame Antwort auf die Krise finde.

Video-Gipfel der EU: Zwischen Wunsch nach Zuschüsse oder Garantien
tagesthemen 21:45 Uhr, 19.06.2020, Gudrun Engel, ARD Brüssel

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Viele offene Fragen und rote Linien

Im Moment geht es darum, dass die Länder sich aussprechen und gegenseitig rote Linien diskutieren. Ein paar wichtige Positionen seien ausgetauscht worden. Wieviel Geld soll in das Rettungspaket - 500 oder doch 750 Milliarden? Wie soll es ausgezahlt werden? Als Mischung aus Krediten und Zuschüssen, wie es vor allem die Niederlande, Österreich und Skandinavien gefordert hatten? Oder hauptsächlich über Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen? Und wie sollen die Summen für die einzelnen Länder berechnet werden?

In den kommenden Wochen besteht Klärungsbedarf. Doch unendlich Zeit haben die Staats- und Regierungschefs nicht mehr. Nicht nur weil einige Mitgliedsländer dringend Planbarkeit brauchen, sondern auch, weil das Rettungspaket eng mit dem neuen Haushaltsrahmen der EU verknüpft sein soll. Und der muss bis Ende des Jahres stehen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen drängte den Rat zu größerer Eile.

EU-Haushalt muss bis Ende des Jahres stehen

"Der aktuelle mehrjährige Finanzrahmen gilt nur noch sechs Monate und wir stecken mitten in der größten Wirtschaftskrise, die durch Covid-19 ausgelöst wurde. Es ist daher höchste Zeit, dass wir den wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau auf stabile Füße stellen", so von der Leyen.

Der Rat verspricht, sich nicht zu viel Zeit zu lassen. In den kommenden Wochen soll intensiv über die strittigen Punkte gesprochen werden. Ratspräsident Charles Michel verspricht sich davon große Fortschritte. Er begrüßt, dass es viel Bereitschaft für Verhandlungen gebe. "Ich bin völlig überzeugt, dass wir sofort anfangen sollten mit echten Gesprächen." Etwa Mitte Juli wolle man wieder ein physisches Gipfeltreffen in Brüssel abhalten.

Denn die Erfahrung zeigt: Durchbrüche schafft Brüssel immer noch am ehesten dann, wenn die Staats- und Regierungschefs sich persönlich treffen - und auch mal am Rande des Konferenztisches unter vier Augen miteinander sprechen, um Widerstände auszuräumen.

EU-Gipfel zu Corona-Fonds: Kein Durchbruch, aber Annäherung
Michael Schneider, SR Brüssel
19.06.2020 16:36 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichteten am 19. Juni 2020 die tagesschau um 16:00 Uhr und NDR Info um 17:06 Uhr.

Korrespondent

Michael Schneider | Bildquelle: Benjamin Morris, Saarländischer Rundfunk Logo SR

Michael Schneider, SR

Darstellung: