Frans Timmermans bei der ARD-Wahlarena | Bildquelle: dpa

Verhandlungen in Brüssel Neue Runde im EU-Postenpoker

Stand: 02.07.2019 08:17 Uhr

Gestern gescheitert, heute nächster Versuch: Wer wird neuer EU-Kommissionspräsident? Die Staats- und Regierungschefs verhandeln. Doch was könnte heute anders sein als gestern? Zumindest eine Kleinigkeit.

Von Holger Beckmann, ARD-Studio Brüssel

Eigentlich hätten sie schon gestern Morgen fertig sein wollen, spätestens nach dem Frühstück. Aber daraus wurde nichts. Sie müssen einen Tag länger machen in Brüssel, mindestens - und wer weiß, ob das reicht. Denn bisher haben sich die 28 europäischen Staats- und Regierungschefs auf gar nichts verständigt, was die Besetzung der künftigen europäischen Top-Jobs angeht. Dabei wäre es ja schon ein Riesenschritt, wenn sie zumindest wüssten, wen sie mit möglichst großer Gemeinsamkeit als neuen EU-Kommissionspräsidenten haben wollen, also im Spitzenamt der Europäischen Spitzenämter.

Der Rest - von der EU-Außenbeauftragten über die Ratspräsidentschaft bis hin zur EZB-Präsidentschaft - würde sich dann schon finden lassen. Aber im Moment ist es ein großes Stochern im Ungewissen. Damit hatten die Regierungschefs die ganze Nacht von Sonntag auf Montag verbracht, um dann völlig übermüdet ihren Misserfolg zu erkennen und sich zu vertagen.

Mancher übt sich in Optimismus

Er wisse nicht, wie viele Stunden er nicht geschlafen habe, sagte Luxemburgs Premier Xavier Bettel danach. Man müsse nun weitersehen. Allerdings weiß keiner wirklich genau, warum man sich nun ausgerechnet heute besser einig werden sollte als gestern. Mancher sagt: Etwas ausgeschlafener würden die Möglichkeiten zumindest steigen. Immerhin: Finnlands Regierungschef Antti Rinne schätzt die Chancen, sich zu einigen, auf über 50 Prozent. 

Frans Timmermans | Bildquelle: REUTERS
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Frans Timmermans - im Osten nicht beliebt.

Die EVP will Weber nicht einfach aufgeben

Nur: worauf? Der von Angela Merkel und einigen anderen europäischen Premiers im japanischen Osaka am Rande des G20-Gipfels abgesprochene Vorschlag, den Niederländer Frans Timmermanns zum Kommissionschef zu machen, einen Sozialdemokraten, findet im EU-Rat keine Mehrheit.

Viele Osteuropäer sind gegen ihn, der tschechische Premier Andrej Babis meinte sogar, Timmermanns verstehe die Osteuropäer nicht. Es müsse jemand sein, so Babis, den alle für gut befinden könnten. Das sind freilich nicht nur die 28 europäischen Regierungschefs, sondern auch eine Mehrheit im EU-Parlament. Denn ohne dessen Zustimmung kann das Spitzenamt in Europa nicht besetzt werden. Die größte Fraktion dort ist nach wie vor die EVP. Und Europas Christdemokraten halten an ihrem Mann fest: an Manfred Weber. Aber auch der gilt als chancenlos im Rat, weil Frankreich und einige andere ihn nicht wollen.

EU-Kommissarin Margrethe Vestager | Bildquelle: AFP
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Margrethe Vestager - macht sie das Rennen?

Macht eine Dänin das Rennen?

Wer aber dann? Nicht ausgeschlossen, dass da ein Blick nach Dänemark hilft. Denn über Margrethe Vestager ist zumindest nach außen bisher bei diesem Brüsseler Gipfel kaum gesprochen worden. Von Mette Frederiksen, der neuen dänischen Premierministerin einmal abgesehen.

Frederiksen will für Vestager kämpfen und verweist auf den guten Ruf, den diese in Brüssel habe: Auf jeden Fall sei man mit Vestager noch lange nicht fertig - im Gegenteil: Sie könne viele Interessen in Europa ausgleichen.

Was auch immer heute in Brüssel herauskommt: Morgen will das Europaparlament in Straßburg seinen Präsidenten wählen - eigentlich kann es das nur, wenn das gesamte Spitzenpersonaltableau geschnürt ist. Die Parlamentspräsidentschaft ist ein Teil davon.  

Brüsseler Posten-Poker geht in die Verlängerung
Holger Beckmann, WDR Brüssel
01.07.2019 20:31 Uhr

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