Regierungsbildung in Italien Der Weg für Draghi ist frei

Stand: 11.02.2021 19:57 Uhr

In Italien will sich auch die Fünf-Sterne-Bewegung an einer Regierung Draghi beteiligen. In einer Online-Abstimmung votierten die Mitglieder mehrheitlich dafür. Damit kann der Ex-Zentralbankchef die nächsten Schritte unternehmen.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Studio Rom

Der Weg ist frei für Mario Draghi. Auch die Fünf-Sterne-Bewegung hat grünes Licht gegeben für eine Regierung unter Führung des ehemaligen Chefs der Europäischen Zentralbank. Die Mitglieder der populistischen Partei sagten in einer Online-Abstimmung mehrheitlich Ja zu einer Regierungsbeteiligung. Mit rund 59 Prozent der abgegebenen Stimmen fiel die Zustimmung der Mitglieder relativ deutlich aus.

Unmittelbar vor dem Votum hatte auch Parteigründer Beppe Grillo dazu aufgerufen, mit Ja zu stimmen. Vor zwei Tagen hatte Grillo die ursprünglich für gestern geplante Mitgliederbefragung kurzfristig stoppen lassen. Nachdem Draghi der Fünf-Sterne-Bewegung aber zugesagt hat, ein sogenanntes Super-Ministerium für eine ökologische Wende einzurichten, gab auch Grillo grünes Licht für einen Regierungseintritt. Die Fünf-Sterne-Bewegung stellt die größte Fraktion in beiden Kammern des italienischen Parlaments.

Breite Unterstützung für Draghi

In den vergangenen Tagen hatten bereits zahlreiche andere Parteien ihre Zustimmung zu Draghi signalisiert. Darunter die Sozialdemokraten, Linke, die Partei Italia Viva des ehemaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi, aber auch Christdemokraten, Silvio Berlusconis Forza Italia und die rechte Lega Matteo Salvinis.

Es wird erwartet, dass Draghi schon bald zu Staatspräsident Sergio Mattarella gehen wird, um den Regierungsbildungsauftrag formell anzunehmen. Dann würde der designierte Ministerpräsident auch seine Kabinettsliste präsentieren, bevor die neue Regierung durch den Staatspräsidenten vereidigt wird. Anschließend muss sich Draghi Vertrauensabstimmungen in beiden Kammern des Parlaments stellen. Sowohl in der Abgeordnetenkammer als auch im Senat verfügen die Parteien, die den 73-jährigen Wirtschaftswissenschaftler unterstützen wollen, über eine breite Mehrheit.

Die Bildung einer neuen Regierung ist in Italien nötig, weil der noch geschäftsführend amtierende Ministerpräsident Giuseppe Conte vergangenen Monat seinen Rücktritt eingereicht hat. Seine Mitte-Links-Koalition war nach wochenlangem Streit zerbrochen.

Regierungsbildung Italien: Online-Votum der Fünf Sterne hat begonnen
Jörg Seisselberg, ARD Rom
11.02.2021 19:37 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 11. Februar 2021 um 20:00 Uhr.

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