
Irans Außenminister bei G7 Trumps neue Gelassenheit
Stand: 26.08.2019 09:57 Uhr
Die Irritationen waren zunächst groß, als der iranische Außenminister Zarif überraschend den G7-Gipfel in Biarritz besuchte. Nach anfänglichem Schweigen hat sich nun US-Präsident Trump geäußert - und gab sich diplomatisch.
Es war die wohl heikelste Visite auf dem G7-Gipfel in Biarritz. Dennoch scheint der Überraschungsbesuch von Irans Außenminister Mohammed Zarif ohne erkennbare größere Irritationen der USA verlaufen zu sein.
US-Präsident Donald Trump erklärte, der französische Präsident Emmanuel Macron habe Zarifs Besuch zuvor mit ihm abgesprochen und seine Zustimmung zu der Einladung gehabt. Auf die Frage, ob er die Einladung als respektlos empfunden habe, sagte Trump: "Nein, nein, nein." Gestern wollte Trump den Besuch noch nicht kommentieren.
G7-Gipfel beschäftigt sich am Schlusstag mit Klimaschutz und digitalem Wandel
tagesschau 14:00 Uhr, 26.08.2019, Torsten Beermann, WDR
"Frontmann einer korrupten religiösen Mafia"
Die USA behandeln den Iran als Feind. US-Außenminister Mike Pompeo hatte Zarif im Februar als "Frontmann einer korrupten religiösen Mafia" bezeichnet.
Die überraschende Einladung an den iranischen Außenminister war ein Versuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Fortschritte bei der Lösung des festgefahrenen Atomkonflikts zu erreichen. Eine rein französische Initiative, die nicht Teil des Gipfels sei, wie die Gastgeber versicherten. Trotzdem traf sich Präsident Macron selbst mit Zarif, der auf Twitter mitteilte, der Weg sei schwierig, aber wert, es zu versuchen.
Lange Diskussionen über Iran
Die G7-Regierungschefs hatten am Samstagabend lange über den Iran diskutiert. Während die USA aus dem Atomabkommen ausgestiegen sind, wollen die anderen sechs G7-Staaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan und Kanada daran festhalten.
Zwei zentrale Ziele im Atomstreit mit dem Iran hatten die Teilnehmer laut Macron definiert: "Zuallererst will kein Mitglied der G7, dass der Iran je über Atomwaffen verfügt", sagte er. "Zweitens sind alle Mitglieder der G7 zutiefst der Stabilität und dem Frieden in der Region verpflichtet und wollen daher keinesfalls irgendetwas unternehmen, was diesem schaden kann."
Teilnehmer hatten die Gespräche als überraschend konstruktiv beschrieben. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, man sei sich einerseits einig gewesen, dass der Iran keine Atomwaffen bauen solle und man andererseits keine militärische Eskalation wolle. Nach dem Gespräch sei die Entscheidung für die Einladung Zarifs gefallen, hieß aus französischen Regierungskreisen.
Die USA setzen im Atomstreit mit dem Iran eigentlich nicht auf diplomatische Gespräche, sondern auf Wirtschaftssanktionen.
Rouhani hofft auf diplomatische Lösung
Trump sagte heute, ein neues Abkommen müsse langfristiger angelegt sein und unter anderem auch ballistische Raketen umfassen. Trump stellte dem Iran - ähnlich wie bei seinen Gesprächen mit Nordkorea - im Fall von erfolgreichen Verhandlungen wirtschaftliche Entwicklung in Aussicht. "Sie müssen mit dem Terrorismus aufhören", so der US-Präsident.
Der iranische Präsident Hassan Rouhani plädierte für mehr Diplomatie. "Wenn mir klar ist, dass ich mit einem Treffen die Probleme der Iraner lösen könnte, dann werde ich das defintiv tun", sagte Rouhani. Widerstand gegen die Weltmächte alleine bringe nichts, die Regierung sollte gleichzeitig für alle Probleme nach Lösungen suchen. "Dazu gehört nun mal auch Diplomatie, solange es den nationalen Interessen dient", sagte Rouhani.
Zwar könnten Verhandlungen niemals einen hundertprozentigen Erfolg erzielen, "aber auch 20 Prozent sind besser als nichts". Er verteidigte daher auch den Blitzbesuch Zarifs in Biarritz. "Das war nach Absprache und im Einklang mit unserer aktiven Diplomatie."
G7: Erster Gipfeltag und Ausblick
Anja Günther, ARD Berlin, zzt. Biarritz
25.08.2019 22:24 Uhr
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