Satellitenaufnahme der Straße von Hormus | Bildquelle: dpa

Militäreinsatz am Golf London schließt sich US-Mission an

Stand: 05.08.2019 18:43 Uhr

Großbritannien wird an der US-Mission "Sentinel" zum Schutz der internationalen Schifffahrt im Persischen Golf teilnehmen. Die Bundesregierung setzt sich dagegen für eine EU-Beobachtermission ein.

In der Diskussion um eine Militärmission am Persischen Golf hat sich Großbritannien offenbar gegen eine rein europäische Lösung entschieden. London wolle sich angesichts der Spannungen mit dem Iran einer "internationalen maritimen Sicherheitsmission" der USA in der Golfregion anschließen, verkündete der britische Außenminister Dominic Raab. Die Mission solle Handelsschiffe in der Straße von Hormus schützen.

"Dieser Einsatz wird die Sicherheit stärken und in der Schifffahrt für Beruhigung sorgen", sagte Raab. Das Ziel Londons sei es, "möglichst umfassende Unterstützung aufzubauen, um die Bewegungsfreiheit in der Region internationalem Recht entsprechend aufrechtzuerhalten".

Britische Haltung zum Iran ändert sich nicht

An der britischen Haltung zum Iran ändere dies jedoch nichts, versicherte der Außenminister. "Wir bleiben der Zusammenarbeit mit dem Iran und unseren internationalen Partnern verpflichtet, die Situation zu deeskalieren und das Atomabkommen beizubehalten."

Die US-Regierung hatte ihren Verbündeten in Europa kürzlich ihre Pläne für eine Marinemission zum Schutz der wichtigen Schifffahrtsrouten in der Straße von Hormus vorgestellt und um Unterstützung gebeten. Zwischenzeitlich hatte Großbritannien eine europäische Militärmission vorgeschlagen. Davon ist nach dem Regierungswechsel in London keine Rede mehr.

Bundesregierung für EU-Mission

Die Bundesregierung bleibt unterdessen skeptisch gegenüber einem US-geführten Militäreinsatz am Golf. Bundeskanzlerin Angela Merkel sehe "eine Beteiligung an einer US-Mission zum jetzigen Zeitpunkt und in der jetzigen Situation nicht", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin. "Da sind sich alle in der Bundesregierung einig."

Demmer bekräftige zudem die Einschätzung, dass eine europäische Mission "erwägenswert" sei. Dazu stehe Deutschland mit den europäischen Partnern im Austausch. Zugleich betonte Demmer, es müssten weiterhin "die Wege der Diplomatie" beschritten werden.

Konkret wurde Außenminister Heiko Maas bei einem Besuch im polnischen Slubice. "Wir wollen eine europäische Mission", sagte er. "Es ist allerdings auch absehbar, dass es sicherlich noch Zeit in Anspruch nehmen wird, die EU davon zu überzeugen." Nach Angaben des Auswärtigen Amts wird es noch in dieser Woche auf hoher Beamtenebene Gespräche mit Frankreich über eine EU-Mission geben. Auch mit anderen EU-Partnern wolle man darüber sprechen.

Festgesetzt in der Straße von Hormus

Der Iran hatte zuletzt wiederholt Tanker in der Straße von Hormus festgesetzt. Mitte Juli beschlagnahmten die Revolutionsgarden den unter der Flagge Panamas fahrenden Tanker "Riah". Wenig später setzten sie in der Straße von Hormus, der Meerenge zwischen Persischem Golf und dem Golf von Oman, den britischen Tanker "Stena Impero" fest.

Zudem wurden mehrere Tanker angegriffen, wofür Washington ebenfalls Teheran verantwortlich machte.

Die britische Armee ist bereits mit zwei Kriegsschiffen in der Meerenge präsent, um Schiffe unter britischer Flagge zu eskortieren. Anfang Juli beschlagnahmte die britische Marine vor Gibraltar den mit iranischem Erdöl beladenen Tanker "Grace 1".

Großbritannien schließt sich US-Schutzmission an
Imke Köhler, ARD London
05.08.2019 18:55 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 05. August 2019 um 19:15 Uhr.

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