Donald Trump | Bildquelle: AP

Handelsstreit mit China Trump lässt weitere Zölle vorbereiten

Stand: 11.05.2019 04:57 Uhr

Zwar sprach US-Präsident Trump von einer "konstruktiven" Gesprächsrunde im Handelsstreit mit China. Doch kurz darauf ordnete er an, weitere Strafzölle auf chinesische Importe vorzubereiten.

US-Präsident Donald Trump lässt den Handelsstreit mit China weiter eskalieren. Sonderzölle sollen sogar auf fast alle Importe aus China ausgeweitet werden. Wie der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer mitteilte, habe der Präsident angeordnet, eine Zollerhöhung auf so gut wie alle bislang noch ausgenommenen chinesischen Importe vorzubereiten. Es gehe um Waren im Wert von rund 300 Milliarden Dollar. Eine endgültige Entscheidung sei aber noch nicht gefällt.

Zuvor war auch die jüngste Verhandlungsrunde im Handelskonflikt zwischen den USA und China ohne einen Durchbruch und ohne erkennbare Fortschritte beendet worden. Allerdings gaben beide Seiten an, das Treffen sei in positiver Atmosphäre verlaufen. Die Gespräche seien offen und konstruktiv gewesen, schrieb Trump in der Nacht. Die Beratungen gehen weiter, aber in der Zwischenzeit erheben die Vereinigten Staaten schrittweise höhere Sonderabgaben auf Importe aus China - und die bleiben bestehen oder werden abgebaut, je nachdem was passiert, so der US-Präsident.

"Vorsichtig optimistisch"

Auch der chinesische Unterhändler Liu wurde mit den Worten zitiert, die Gespräche seien "ziemlich gut" verlaufen. Liu äußerte sich vor seiner Abreise aus Washington zuversichtlich und sagte, eine neue Runde sei "in der näheren Zukunft" in Peking geplant. "Ich denke nicht, dass die Gespräche geplatzt sind. Im Gegenteil. Es ist normal und unausweichlich, kleine Rückschläge und Wendungen in Gesprächen zu haben."

Beide Seiten hätten in Washington ihre Standpunkte geklärt und die Inhalte der nächsten Runde diskutiert. "Wir sind vorsichtig optimistisch", sagte Liu. Auf die unmittelbar nach den zweitägigen Gesprächen angekündigte Ausweitung der Sonderzölle der USA auf alle Importe aus China ging Liu nicht ein. Auch ein Zeitpunkt für eine weitere Verhandlungsrunde wurde vorerst nicht bekannt.

Chinas Vize-Premier Liu He (l.), US-Finanzminister Steven Mnuchin (m.) und der Handelsbeauftragte Lighthizer (r.) nach dem ergebnislosen Treffen in Washington. | Bildquelle: ERIK S LESSER/EPA-EFE/REX
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Chinas Vize-Premier Liu He (l.), US-Finanzminister Steven Mnuchin (m.) und der Handelsbeauftragte Lighthizer (r.) nach dem ergebnislosen Treffen in Washington.

Keine Eile?

US-Präsident Trump hatte bereits per Twitter betont, er sehe überhaupt keinen Grund zur Eile, den seit mehr als einem Jahr andauernden Handelskonflikt zu beenden. Zuletzt wurden die Zölle auf chinesische Produkte im Wert von 200 Milliarden Dollar von zehn auf 25 Prozent erhöht. Trump erklärte, die Zölle brächten Amerika deutlich mehr Wohlstand als traditionelle Handelsabkommen. Schon jetzt spülten sie enorme Summen in die Kasse des US-Finanzministers.

Wirtschaftsexperten in den USA wiesen jedoch darauf hin, dass die Zölle letztlich Amerikas Verbraucher wie eine Zusatzsteuer belasten.

Mit Informationen Torsten Teichmann, ARD-Studio Washington

USA bereiten Sonderzölle auf übrige Importe aus China vor
Torsten Teichmann, ARD Washington
11.05.2019 07:03 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 11. Mai 2019 um 20:00 Uhr.

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