Dieses Foto der britischen Marine zeigt die HMS "Montrose" als Eskorte für die "Stena Important" in der Straße von Hormus | Bildquelle: MOD/BRITISH MINISTRY OF DEFENCE/

Konflikt im Persischen Golf Es wird eng in der Straße von Hormus

Stand: 03.08.2019 12:09 Uhr

Derzeit wollen sich viele zum Wächter für die Straße von Hormus machen - Iraner, Briten, die USA. Die Lage ist brisant, eine Eskalation in der Meerenge könnte in eine Wirtschaftskrise führen.

Von Natalie Amiri, ARD-Büro Teheran

Immer noch wird der britische Tanker "Stena Impero" von der iranischen Revolutionsgarde im Hafen von Bandar Abbas im Persischen Golf festgehalten.

Deutschland wurde von den USA aufgefordert, sich militärisch an einer Sicherung der Straße von Hormus zu beteiligen, nachdem die USA der Bundesrepublik und anderen europäischen Verbündeten Pläne für die Marinemission "Sentinel" - "Wächter" - vorgestellt hatten. Doch Außenminister Heiko Maas gab am Mittwoch zu verstehen, dass man sich daran nicht beteiligen möchte.

Zuvor hatte Großbritannien eine europäische Militärmission vorgeschlagen; davon spricht nach dem Regierungswechsel in London jedoch keiner mehr. Eine europäische Mission passe nicht in Boris Johnsons politisches Konzept, vermuten Beobachter. Er suche lieber die Nähe zum transatlantischen Partner USA.

Dieses Standbild soll die Aufnahme einer iranischen Drohne sein. Zu sehen ist ein US-Kriegsschiff, vermutlich die USS "Boxer". | Bildquelle: PTV HANDOUT/EPA-EFE/REX
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Insbesondere iranische und US-Einheiten kommen sich im Persischen Golf gefährlich nahe. Dieses von iranischen Medien verbreitete Bild soll aus einem Überwachungsvideo einer iranischen Drohne stammen. Zu sehen ist ein US-Kriegsschiff, sehr wahrscheinlich die USS "Boxer".

In fremden Gewässern gekapert

Die Lage ist komplex und hochbrisant. Die Situation im Persischen Golf ist zu vergleichen mit einem Knäuel, dessen Faden sich immer mehr schwerer entwirren lässt und dessen Anfang kaum noch jemand finden kann.

Am 20. Juli kaperte die iranische Revolutionsgarde die "Steno Impero". Öffentlich zugängliche Transponderdaten zeigen, dass sich der Tanker in omanischem Hoheitsgewässern befand und nicht in der Meerenge von Hormus. Iran erhob den Vorwurf, die "Steno Impero" habe ein Fischerboot gerammt. Deshalb habe die Revolutionsgarde den Tanker abgedrängt und ihn "überprüfen wollen." Belege wurden dafür nie erbracht.

Aus Gesprächspartnern werden Terroristen

Die Meerenge wird hauptsächlich von der iranischen Revolutionsgarde kontrolliert. Erst im April hatte die US-Regierung die Revolutionsgarde offiziell als Terrororganisation eingestuft. Im Gegenzug setzte die Revolutionsgarde die US-Armee, beziehungsweise das Kommando CENTCOM, das federführend für den Nahen und Mittleren Osten verantwortlich ist, auf die Terrorliste.

Diese neue Situation förderte die Eskalation im Persischen Golf. Begegnete man sich vorher in dieser Region und kommunizierte, betrachtete man sich nun gegenseitig als Terrorist. Und die Revolutionsgarde ist in der Region allgegenwärtig.

Für den Öltransport unverzichtbar

Die USA und Großbritannien planen nun, die weltweit wichtigste Seestraße für den Ölhandel zu sichern. Förderstaaten wie Saudi-Arabien, Iran, Kuwait, Katar und Bahrain verschiffen durch diese Meerenge rund ein Fünftel der weltweiten Öltransporte. Die Straße von Hormus ist also ein neuralgischer Punkt. Sie ist an ihrer engsten Stelle keine 50 Kilometer breit. Die Hoheitsgewässer teilen sich der Iran und Oman.

Die Frage ist, wie die von den USA vorgeschlagene Marinemission die Handelsschiffe eskortierten könnte, ohne in eine Konfrontation mit dem Iran zu gelangen. Käme es zu einer Eskalation, würden wichtige Produzenten ihr Öl nicht verschiffen können. Das wären täglich etwa 21 Millionen Barrel Rohöl, Benzin und andere Ölprodukte. Dies würde zu einer internationalen Rohstoffknappheit führen und diese wiederum in die nächste Wirtschaftskrise.

"Entweder alle verkaufen ihr Öl, oder keiner"

Der Iran drohte immer wieder, die Meerenge zu schließen. "Entweder alle verkaufen ihr Öl, oder keiner", kündigte der iranische Präsident Hassan Rouhani schon vor Monaten an. Eine Blockade wäre illegal, argumentiert Großbritannien.

Es gibt eine UN-Konvention, die die Hoheit dieser Gewässer regelt. Allerdings ist die Auslegung der Konvention unter Experten umstritten. Die größte Problematik der Meerenge von Hormus ist, dass sie so schmal ist, dass es dort keinen Raum für internationales Gewässer gibt, durch das Handelsschiffe unbesorgt passieren können.

Denn laut internationalem Seerechtsübereinkommen von 1994 werden die ersten zwölf Seemeilen Gewässer vom Festland eines Landes als Hoheitsgewässer definiert. In der an das Küstenmeer angrenzende Anschlusszone, die von der Basislinie maximal 44,4 Kilometer betragen darf, kann der Staat eine erforderliche Kontrolle ausüben, um Verstöße gegen seine Zoll-, Gesundheits-, und Einreisevorschriften zu verhindern, oder Verstöße, die bereits in seinem Hoheitsgebiet oder Küstenmeer begangen wurden, ahnden.

Satellitenaufnahme der Straße von Hormus | Bildquelle: dpa
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Die Straße von Hormus ist ein Nadelöhr für den Öltransport.

In der Straße von Hormus ist das auch oft genannte Nadelöhr nicht einmal 50 Kilometer breit. Hier gibt es zwischen dem Iran und Oman beiderseits den Anspruch auf Hoheitsgewässer. Es gibt eine Regelung, die besagt, dass Handelsschiffe solange sie zügig die Straße durchqueren, passieren dürfen.

Der Iran hat dem Seerechtsübereinkommen zugestimmt, es aber nicht ratifiziert. Grund dafür ist auch, dass die USA die UN-Konvention nicht unterzeichnet, geschweige denn ratifiziert haben.

Auge um Auge?

Abbas Mousavi, der Sprecher des iranischen Außenministeriums, warnte den Westen. Auf die Marinemission im Persischen Golf angesprochen sagte er dem ARD-Studio Istanbul: "Wir raten keinem Land, das sich außerhalb der Region befindet, sich so einer Koalition anzuschließen. Es ist eine Mission, die sich sowieso nur auf eingebildete Phantasien stützt."

Die "Grace 1" vor Gibraltar. | Bildquelle: AFP
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Die "Grace 1" wurde vor Gibraltar festgesetzt.

Überhaupt reagiere der Iran nur auf die Festsetzung des Öltankers "Grace 1", hört man immer wieder aus Teheran. Das iranische Schiff war am 4. Juli vor Gibraltar beschlagnahmt worden. Die dortigen Behörden verdächtigen den Iran, unter Verstoß gegen internationale Sanktionen Syrien mit Öl beliefern zu wollen. Rechtlich ist umstritten, ob die Durchsetzung von EU-Sanktionen rechtfertigt, das Schiff anzuhalten. Teheran hatte die Beschuldigungen zurückgewiesen und von einem Akt der "Piraterie" gesprochen.

Tohid Asadi, Politikwissenschaftler an der Universität Teheran, sieht hinter der Festsetzung des iranischen Tankers strategische Gründe der USA: "Diese Festsetzung ist im Zusammenhang mit der Politik des maximalen Drucks auf den Iran durch die Amerikaner und ihre Verbündeten zu sehen. Es ist Teil einer Serie der Politik des Westens. Ein Puzzlestück in einem übergeordneten Spiel sozusagen."

Emirate setzen auf Dialog

Ein Spiel, das gefährlich werden könnte. Das Knäuel wird immer verworrener, eine Lösung ist nicht in Sicht. Der Ursprung des Tankerkonflikts liegt im Atomabkommen mit dem Iran. US-Präsident Donald Trump kündigte im Mai 2018 das Abkommen einseitig und vollzieht seither eine Politik des maximalen Drucks. Dieser Druck lässt sich nur aufrechterhalten und erweitern, wenn der US-Präsident Unterstützung von anderen Nationen erhält.

US-Präsident Donald Trump spricht in New York mit dem damaligen britischen Außenminister Boris Johnson (Foto vom 18.09.2017) | Bildquelle: dpa
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Enge Kooperation: US-Präsident Trump (re.) spricht mit dem damaligen britischen Außenminister Johnson (Foto vom 18.09.2017)

Durch den Tankerzwischenfall vor Gibraltar und der Trump willkommenen Wahl Johnsons zum neuen britischen Premierminister, hat er einen wichtigen Fürsprecher gefunden. Andere Staaten in Europa sträuben sich noch. Vermutlich auch, weil den Regierungen auf dem Kontinent klar ist, dass eine Eskalation im Persischen Golf direkte Auswirkungen auf die europäische Sicherheitspolitik hätte. Denn nach wie vor hält die EU am Atomabkommen mit dem Iran fest. Die europäische Sicherheit scheint bei der US-Regierung keine Priorität zu haben.

Eine positive Nachricht gibt es: Die Vereinigte Arabische Emirate und der Iran sprechen wieder miteinander. Während die Emirate als Einflüsterer Trumps am Plan des maximalen Drucks gegen den Iran maßgeblich mitschrieben, sitzen sie nun mit dem Iran an einem Tisch und überlegen, wie sie aus der Eskalationsspirale wieder herauskommen können. Denn sowohl der Iran als auch die Emirate haben vermutlich festgestellt, dass es in diesem Konflikt keine Gewinner geben kann. Nur Verlierer.

Über dieses Thema berichtete MDR aktuell am 14. Juni 2019 um 2019 um 09:10 Uhr.

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