Der iranische Außenminister Sarif | Bildquelle: dpa

Atomstreit mit dem Iran Neue Drohgebärden aus Teheran

Stand: 20.01.2020 14:24 Uhr

Im Streit über das iranische Atomprogramm erwägt Teheran einen Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag, "sollte Europa nicht einlenken". Der Iran reagiert damit auf die Auslösung des Streitschlichtungsmechanismus.

Der Iran dreht im Streit über sein Atomprogramm weiter an der Eskalationsschraube: Das Land werde aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen, "falls die Europäer nicht einlenken sollten", erklärte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif. Das Land reagiert damit auf die Auslösung des Streitschlichtungsmechanismus zur Rettung des internationalen Atomabkommens.

Schlichtung und Drohung zugleich

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten diese Option vergangene Woche gezogen, um den Iran zurück an den Verhandlungstisch zu bringen und das Abkommen zu seinem Atomprogramm zu retten. Dabei ist der Mechanismus durchaus nicht nur schlichtend, sondern auch Drohkulisse: Im Falle eines Scheiterns könnten neue UN-Sanktionen gegen Teheran erhoben werden.

Es gebe für diese Maßnahme keine rechtliche Basis, erklärte Sarif auf der Webseite des iranischen Parlaments. Der iranische Außenminister forderte die Europäer auf, sich an ihre Zusagen zu halten, dann sei auch Teheran bereit, wieder seinen Verpflichtungen nachzukommen.

Verträge zur Eindämmung von Nuklearwaffen

Der Atomwaffensperrvertrag ist seit 1970 in Kraft. Er soll die Verbreitung von Atomwaffen verhindern, die globale nukleare Abrüstung befördern und die Unterzeichnerstaaten bei der friedlichen Nutzung von Atomenergie unterstützen. Im Laufe der Jahrzehnte traten ihm mehr als 190 Staaten bei.

Das Atomabkommen mit dem Iran wurde 2015 geschlossen. Sein Ziel ist es, den Iran daran zu hindern, in den Besitz von Kernwaffen zu gelangen. Die USA kündigten den Vertrag 2018 einseitig auf und verhängten in der Folge wieder Sanktionen gegen den Iran. Der Iran zog sich daraufhin ebenfalls schrittweise aus dem Abkommen zurück - unter anderem auch deshalb, weil die Europäer ihr Versprechen nicht halten konnten, die wirtschaftlichen Folgen der US-Sanktionen abzufedern.

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