Likud-Politiker Benjamin Netanyahu spricht bei einer Pressekonferenz | Bildquelle: ABIR SULTAN/EPA-EFE/REX

Nach Knesset-Votum Netanyahu will Neuwahlen noch verhindern

Stand: 28.05.2019 03:55 Uhr

Angesichts der schwierigen Koalitionsverhandlungen hat das israelische Parlament einen ersten Schritt in Richtung Neuwahlen unternommen. In einer Vorabstimmung stimmte eine Mehrheit für die Selbstauflösung.

Von Benjamin Hammer, ARD-Studio Tel Aviv

Es ist nur eine Vorabstimmung und es könnte ein taktisches Manöver sein. Dennoch: 65 von 120 Abgeordneten haben für die Auflösung ihres eigenen Parlaments gestimmt, darunter Vertreter der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu. Die Abstimmung müsste jedoch noch drei Mal wiederholt werden, damit es tatsächlich zu Neuwahlen kommt.

Netanyahu will dies nach eigener Aussage verhindern. Es bleibe noch genügend Zeit, um eine solche "unnötige" Wahl zu verhindern. Ein erneuter Urnengang würde das Land "ein Vermögen kosten und uns alle für ein weiteres halbes Jahr lähmen", sagte er.

Frist für Regierungsbildung endet am Mittwoch

Der israelische Präsident hat Netanyahu eine Frist bis morgen Abend gesetzt, um eine Regierung auf den Weg zu bringen. Scheitert Netanyahu, könnte der Präsident die Frist verlängern. Er könnte jedoch auch einen Rivalen Netanyahus mit der Bildung einer Regierung beauftragen: den früheren Armeechef Benny Gantz. Dessen Bündnis hatte bei der Wahl genauso viele Mandate erhalten wie Netanyahus Likud.

Avigdor Lieberman | Bildquelle: ABIR SULTAN/EPA-EFE/REX
galerie

Avigdor Lieberman ist einer der Gründe für die langwierige Regierungsbildung.

Netanyahu hat große Schwierigkeiten, eine Regierung zu formen. Das liegt vor allem an Avigdor Lieberman von der säkularen Partei Israel Beitenu. Lieberman verlangt eine Garantie, dass ein Gesetz, das die Wehrpflicht auch für ultraorthodoxe Juden vorsieht, nach seinen Wünschen umgesetzt wird. Netanyahu ist aber auch auf zwei ultraorthodoxe Parteien angewiesen, die dem Gesetz sehr kritisch gegenüber stehen.

Mögliche Neuwahlen im August

Eine neue Parlamentswahl würde wohl für Ende August angesetzt. Es ist jedoch weiterhin möglich, dass sich Netanyahu in den kommenden zwei Tagen mit seinem möglichen Koalitionspartnern einigt.

Israel steht möglicherweise vor Neuwahlen
Benjamin Hammer, ARD Tel Aviv
28.05.2019 05:14 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete am 28. Mai 2019 die tagesschau um 04:43 Uhr und Deutschlandfunk um 06:21 Uhr in der Sendung "Informationen am Morgen".

Darstellung: