Benny Gantz | Bildquelle: AFP

Regierungsbildung in Israel Gantz sagt Koalitionsgespräche ab

Stand: 02.10.2019 07:29 Uhr

Es sah nach einem Bündnis der Rivalen Gantz und Netanyahu aus. Doch die Liste Blau-Weiß hat Gespräche über eine israelische Einheitsregierung vorerst abgesagt. Gegen Netanyahu startet die Anhörung wegen Korruptionsvorwürfen.

Die Liste Blau-Weiß des ehemaligen Militärchefs Benny Gantz hat Gespräche über eine mögliche Einheitsregierung mit der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu überraschend abgesagt.

Als Begründung gab das Mitte-Bündnis an, dass die Voraussetzungen für neue Verhandlungen derzeit nicht gegeben seien. Das Treffen könne zu einem späteren Zeitpunkt abgehalten werden, zitierte die Zeitung "Haaretz" aus der Mitteilung von Blau-Weiß. Erst am vergangenen Sonntag waren die Gespräche ausgesetzt und auf Mittwoch vertagt worden.

Aus der Wahl war zwar Gantz' Bündnis mit 33 Mandaten als stärkste Kraft hervorgegangen. Allerdings hatte Netanyahu mehr Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten erhalten. Staatschef Reuven Rivlin erteilte schließlich Netanyahu den Auftrag zur Regierungsbildung. Dieser hat zunächst bis zum 23. Oktober Zeit, eine Regierung zu bilden.

Anhörung gegen Netanyahu beginnt

Der Regierungschef steht seit längerem wegen Korruptionsvorwürfen in der Kritik, nun beginnen die Anhörungen in dem Fall. Netanyahu selbst werde nicht erscheinen, sondern durch seine Anwälte vertreten, teilte ein Sprecher des Generalstaatsanwaltes mit. Dies sei bei Anhörungen dieser Art generell der Fall.

Netanyahu werden Bestechlichkeit sowie Betrug und Untreue vorgeworfen. Es geht in den drei Fällen um den Verdacht der Beeinflussung von Medien und teure Geschenke an befreundete Milliardäre. Netanyahu hat alle Vorwürfe zurückgewiesen. Der Regierungschef spricht von einer "Hexenjagd" auf ihn und seine Familie.

Die Anhörung dauert nach Angaben des Justizministeriums vier Tage. Bis Ende des Jahres will der Generalstaatsanwalt über eine Anklage des Regierungschefs in den drei Fällen entscheiden.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 02. Oktober 2019 um 06:00 Uhr.

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