Hochrechnungen in Italien Dämpfer für Salvini bei Regionalwahl

Stand: 27.01.2020 09:32 Uhr

In der italienischen Region Emilia-Romagna zeichnet sich bei der Wahl eine Niederlage der rechten Lega ab. Hochrechnungen zufolge liegt die Partei von Italiens Oppositionsführer Salvini hinter den Sozialdemokraten.

Italiens Oppositionsführer Matteo Salvini ist mit seiner rechtspopulistischen Lega laut Hochrechnungen bei einer wichtigen Regionalwahl in Italien gescheitert. In der Emilia-Romagna kam der Mitte-Links-Kandidat der Sozialdemokraten, Stefano Bonaccini, nach Auszählung fast aller Stimmen auf einen Anteil von 51,4 Prozent. Die Lega-Kandidatin Lucia Borgonzoni unterlag demnach mit 43,6 Prozent.

Die Wahl des Regionalpräsidenten galt als wichtiger Test für die angeschlagene Regierungskoalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) in Rom. Ein Sieg Salvinis in der industriestarken Region in Norditalien, die seit jeher in linker Hand ist, hätte dessen Machtanspruch auf nationaler Ebene weiteren Nachdruck verliehen. Er wäre außerdem eine ernsthafte Gefahr für die Koalition in Rom gewesen.

Die Wahlbeteiligung war in der Emilia-Romagna mit mehr als 67 Prozent fast doppelt so hoch wie bei der letzten Wahl. Aus der Region stammt auch die "Sardinen"-Bewegung, die gegen Hassreden von Rechts mobil macht und international für Aussehen gesorgt hat. Zuletzt demonstrierten 40.000 Menschen in Bologna gegen die Rechtspopulisten.

Regionalwahlen in Italien
tagesschau 09:00 Uhr, 27.01.2020

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Mitte-Rechts in Kalabrien vorn

Zeitgleich wurde auch in Kalabrien gewählt, wo sich laut Hochrechnungen die Mitte-Rechts-Kandidatin der Partei Forza Italia, Jole Santelli, klar durchsetzte. Sie bekam laut Hochrechnungen 55,4 Prozent der Stimmen, der Mitte-Links-Kandidat 30,2 Prozent.

Matteo Salvini bei einer Wahlkampfveranstaltung in Ravenna

Die Fünf-Sterne-Bewegung musste bei beiden Wahlen laut Hochrechnungen schwere Schlappen einstecken. In der Emilia-Romagna bekam die einst als Protestbewegung gegründete Partei demnach nur 3,5 Prozent der Stimmen, in Kalabrien erreichte ihr Kandidat nur 7,2 Prozent. Angesichts des drohenden Desasters war Außenminister Luigi Di Maio bereits letzte Woche vom Posten als Parteichef zurückgetreten.

Die Koalition aus Sternen und Sozialdemokraten regiert seit September 2019. Die beiden ungleichen Parteien hatten sich zusammengeschlossen, nachdem der damalige Innenminister Salvini das vorherige Bündnis mit den Sternen aufgekündigt hatte. Beide Parteien kämpfen mit internen Streitigkeiten und schlechten Umfragewerten und haben bei mehreren Regionalwahlen schwere Schlappen hinnehmen müssen. Bei der Parlamentswahl 2018 waren die Sterne noch auf fast 33 Prozent gekommen.

Salvini scheitert mit angestrebtem Machtwechsel
Jörg Seisselberg, ARD Rom
27.01.2020 06:48 Uhr