Silvio Berlusconi | Bildquelle: AFP

Regierungsbildung in Italien Berlusconi macht den Weg frei

Stand: 09.05.2018 21:54 Uhr

Eigentlich galt die Regierungsbildung in Italien schon als gescheitert. Jetzt könnte es doch eine Koalition zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega geben - weil Berlusconi auf eine Beteiligung verzichtet.

In Italien könnte nun doch eine Regierung aus der rechtsgerichteten Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung gebildet werden. Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi sagte, er gebe grünes Licht für ein solches Bündnis.

Seine Partei Forza Italia und die Lega hatten eigentlich eine Allianz gebildet, die bei der Parlamentswahl im März mit rund 37 Prozent stärkste Kraft wurde, aber nicht genug Stimmen für eine Allein-Regierung bekam. Zusammen mit der Fünf-Sterne-Bewegung könnte die Regierungsbildung nun gelingen. Diese kam bei der Wahl auf 32 Prozent. Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio hatte erklärt, nur mit der Lega, aber nicht mit der Forza Italia zusammenarbeiten zu wollen.

Bis zuletzt hatte es so ausgesehen, als seien die Bemühungen um eine Koalitionsregierung gescheitert. Dann hätte Präsident Sergio Matarella wohl eine Technokratenregierung sowie Neuwahlen für 2019 auf den Weg gebracht. Nun könnte Berlusconis Verzicht die Bildung einer neuen Regierung binnen Tagen nach sich ziehen. Der Ex-Regierungschef sagte allerdings auch, seine Forza werde ein Bündnis Lega/Fünf Sterne im Parlament nicht unterstützen.

Aus der Lega von Matteo Salvini waren zuletzt immer mehr Forderungen laut geworden, Berlusconi und die Forza Italia sollten durch einen Verzicht eine Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung ermöglichen.

Berlusconi lenkt ein - Lösung für Italiens Regierungsbildung in Sicht
Lisa Weiß, ARD Rom
10.05.2018 09:25 Uhr

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Über dieses Thema berichtete das nachtmagazin am 10. Mai 2018 um 00:14 Uhr.

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