Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte | Bildquelle: dpa

Corona-Pandemie in Italien Der neue Conte

Stand: 20.10.2020 04:51 Uhr

Italien hat neue Maßnahmen im Kampf gegen Covid-19 beschlossen - die deutlich weniger hart sind als in anderen Ländern Europas. Dahinter steckt ein Kurswechsel von Ministerpräsident Conte.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Studio Rom

Es ist ein neuer Giuseppe Conte, den Italien in diesen Tagen erlebt. Der Mann, der seinem Land im Frühjahr den härtesten Lockdown in Europa verordnete, sagt jetzt: "Die Strategie, die wir verfolgen, um dieser neuen Ansteckungswelle zu begegnen, ist nicht und kann nicht dieselbe sein, die wir im Frühjahr umgesetzt haben."

Italiens Ministerpräsident, vor einem halben Jahr kompromisslos in der Durchsetzung schmerzhafter Maßnahmen, um die Gesundheit der Italiener zu schützen, hat als aktuelle Leitlinie ausgegeben: "Wir müssen so vorgehen, dass wir alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um einen neuen, generellen Lockdown zu verhindern."

Zu Beginn der neuen Ansteckungswelle in Europa durfte Italien sich noch als Musterknabe fühlen. Das Land konnte die Infektionsrate niedriger halten als andere in Europa.

Jetzt aber hat sich innerhalb einer Woche die Zahl der registrierten Neuinfizierten verdoppelt. Der R-Wert, der die Schnelligkeit signalisiert, mit der sich die Infektionen ausbreiten, liegt in weiten Teilen des Landes deutlich über dem kritischen Wert von 1. In der Diskussion über Gegenmaßnahmen aber mahnt der Ministerpräsident, anders als im Frühjahr, zur Zurückhaltung.

"Diesmal steht Conte auf der anderen Seite der Barrikade", sagt Tommaso Ciriaco, der für die Zeitung La Republica Conte täglich aus der Nähe beobachtet. Conte stehe auf der Seite derjenige, die sagen: "Italien macht nicht zu, Italien kann es sich nicht leisten zuzumachen."

Lokale bleiben bis Mitternacht geöffnet

In der Regierung hatte sich in den vergangenen Tagen unter anderem Gesundheitsminister Roberto Speranza dafür stark gemacht, Bars und Restaurants um 22, spätestens um 23 Uhr zu schließen. Im Gespräch war auch eine Ausgangssperre in Großstädten ab einer bestimmen Uhrzeit, nach dem Vorbild Frankreichs.

"Am Ende ist beschlossen worden, das nicht zu machen", sagt Ciriaco. Entscheidend dafür sei das Votum des Ministerpräsidenten gewesen. Conte habe sich eingesetzt für eine weniger harte Linie.

Restaurants und Bars bleiben somit in Italien weiter bis Mitternacht geöffnet, der Präsenzunterricht in den Schulen wird aufrechterhalten, auch Kinos und Theater, Fitnesszentren und Schwimmbäder sind weiterhin offen.

Angst vor Wirtschaftseinbruch

Conte begründet seinen neuen Kurs damit, Italien sei im Gesundheitssystem deutlich besser aufgestellt als im Frühjahr. Die Belegschaft in den Krankenhäusern sei vergrößert, die Zahl der Betten auf den Intensivstationen verdoppelt worden, bis zu 160.000 Covid-19-Tests würden täglich durchgeführt.

Hinter Contes Kurswechsel scheint aber auch die Angst vor einem erneuten, drastischen Einbruch der Wirtschaft zu stehen. Anders als im Frühjahr nennt Italiens Regierungschef Gesundheit und Wirtschaft in einem Atemzug: "Wir müssen uns dafür einsetzen, die Gesundheit, aber auch die Wirtschaft zu schützen. Mit Maßnahmen im Zeichen der Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit."

Was möglicherweise auch eine Rolle spielt: Die Stimmung im Land beginnt sich zu wandeln. Conte spürt offensichtlich, dass es schwierig wäre, den Italienern einen zweiten Lockdown zuzumuten. "Es beginnen sich, anders als beim ersten Mal, sehr kritische Stimmen gegen die Regierung zu erheben", sagt der Journalist Ciriaco. "Weil sie keinen Schutzgraben, keine angemessene Barriere gegen diese zweite Welle errichtet hat."

Kritik von Verbänden gibt es unter anderem daran, dass - anders als vor einem halben Jahr versprochen - das Hausarztsystem in Italien nicht gestärkt wurde, nach wie vor Personal bei der Nachverfolgung von Infektionsfällen fehlt und häufig Desorganisation herrscht bei der Durchführung der Coronatests: In Rom mussten in den vergangenen Tagen vor Drive-In-Teststellen die Betroffenen in ihren Autos bis zu acht Stunden warten.

Italien ändert seine Corona-Politik
Jörg Seisselberg, ARD Rom
19.10.2020 20:22 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 20. Oktober 2020 um 06:25 Uhr.

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