PD-Chef zurückgetreten Unruhe in Draghis Koalition

Stand: 05.03.2021 17:38 Uhr

Kaum hat Italien eine neue Regierung, schon rumort es wieder in der Koalition: Der Chef der Sozialdemokraten, Zingaretti, ist zurückgetreten. Zu seinem Abgang fand er deutliche Worte.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Studio Rom

Der scheidende Chef hat die Tür zuschlagen - und zwar krachend. Er "schäme" sich für seine Partei, lässt Nicola Zingaretti in seiner per Facebook verbreiteten Rücktrittserklärung wissen. Von internen Gegnern war der Vorsitzende der Demokratischen Partei (PD) unter anderem für seinen Kurs während der Bildung der Regierung unter Mario Draghi kritisiert worden. Immer wieder, beklagt Zingaretti, habe es neue Attacken gegen ihn gegeben: "Es steht außer Zweifel, dass die Idee gereift ist, ich könnte das Problem sein. Dieses Problem habe ich nun allen genommen. Jetzt soll bitte vor allem aufgebaut werden, weil Italien das nötig hat."

Zingarettis Rücktritt ist ein schwerer Schlag für die frisch gebildete Regierung Draghi. Der 55 Jahre alte Sozialdemokrat, Chef der zweitgrößten Parlamentspartei, war einer der Protagonisten der Koalitionsbildung. Zingaretti nimmt für sich in Anspruch, entscheidend daran mitgewirkt zu haben, dass die Fünf-Sterne-Bewegung nach anfänglicher Ablehnung Draghi als Regierungschef akzeptiert hat.

Zingaretti hatte seine Demokratische Partei zuletzt politisch immer näher an die Fünf Sterne herangeführt. Das dabei entstandene Vertrauen, argumentiert er, habe die Basis dafür geschaffen, dass die populistische Partei über ihren Schatten gesprungen sei und in der neuen Regierung mitarbeite. Jetzt wirft der Brückenbauer hin und lässt eine in weiten Teilen fassungslose Partei zurück.

Vor allem zwei Kandidaten für Nachfolge

Kritiker versuchen derweil zurückzurudern und fordern Zingaretti sogar dazu auf, zu bleiben. "Ich verstehe diesen Gefühlausbruch von Nicola Zingaretti", sagte Pesaros Bürgermeister Matteo Ricci. "Aber wir müssen ihn jetzt alle bitten, zu bleiben. Es braucht eine Demokratische Partei, die etwas für dieses Land tut und nicht eine, die sich in einer internen Diskussion abkapselt."

Zingaretti aber hat deutlich gemacht: Einen - in Italien in derartigen Situationen durchaus üblichen - Rücktritt vom Rücktritt werde es nicht geben. Jetzt müssten andere übernehmen. Die rund 1000 Delegierten der nationalen Parteiversammlung sollen bereits in einer Woche die Weichen stellen und eine Übergangsvorsitzende beziehungsweise einen Übergangsvorsitzenden küren. Dafür ist unter anderem die ehemalige Verteidigungsministerin Roberta Pinotti im Gespräch. Zingaretti war auch für seine mangelnde Frauenförderung kritisiert worden.

Um die reguläre Nachfolge im Parteivorsitz ringen vor allem zwei prominente Sozialdemokraten, zwischen denen Zingaretti in den vergangenen Wochen zerrieben wurde. Auf der einen Seite der Linke Andrea Orlando, seit kurzem Arbeitsminister, und der eher moderate Reformer Stefano Bonaccini, Präsident der traditionell politisch roten Region Emilia-Romagna. Der Termin für eine Mitgliederbefragung, bei dem es zum Showdown zwischen den beiden Rivalen kommen könnte, ist noch offen.

Noch keine Reaktion von Draghi

Ministerpräsident Draghi hat sich zur Unruhe in seiner neuen Koalition öffentlich nicht geäußert. Fünf-Sterne-Chef Vito Crimi bedauert Zingarettis Rückzug. Und sogar die rechte Lega sorgt sich plötzlich um den Zustand der Sozialdemokraten, schließlich sitzt man seit kurzem gemeinsam in einer Koalition der nationalen Einheit. "Ich hoffe, dass das kein Problem für die Regierung wird", sagte Lega-Chef Matteo Salvini. "Denn politisches Chaos können wir derzeit nicht gebrauchen."

Zingaretti, Bruder des in Italien sehr populären Kommissar-Montalbano-Darsteller Luca Zingaretti, wird trotz seines Rücktritts als Parteichef nicht völlig von der politischen Bühne verschwinden. Er bleibt Präsident der Hauptstadtregion Latium und hat angekündigt, in dieser Rolle werde er sich weiterhin an der politischen Debatte in Italien beteiligen. Seine möglichen Nachfolger dürften dies eher als Drohung empfinden.

Unruhe in Draghis Koalition - Sozialdemokraten-Chef geht von Bord
Jörg Seisselberg, ARD Rom
05.03.2021 17:09 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 06. März 2021 um 06:40 Uhr.

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