Kroatien Konservative gewinnen Parlamentswahl

Aus der Parlamentswahl in Kroatien sind die regierenden Konservativen als Sieger hervorgegangen. Sie werden aber einen Koalitionspartner brauchen. Die Wahlbeteiligung war coronabedingt niedrig.

Die regierende Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) unter Führung von Ministerpräsident Andrej Plenkovic hat nach Auszählung von rund 90 Prozent der abgegebenen Stimmen die Parlamentswahlen in Kroatien klar für sich entschieden. Bei dem Urnengang am Sonntag errang die konservative Partei 66 von 151 Mandaten. Die oppositionellen Sozialdemokraten (SDP) kamen demnach auf 41 Mandate. Die neue rechtspopulistische Heimatbewegung des Volksliedsängers Miroslav Skoro errang nach der Prognose 16 Mandate und wurde drittstärkste Kraft. 

Plenkovic braucht Koalitionspartner

Umfragen hatten auf ein enges Rennen zwischen den Konservativen und dem von SDP-Chef Davor Bernardic angeführten Oppositionsbündnis hingedeutet. Das schwache Abschneiden des Mitte-Links-Lagers kam daher überraschend. "Die SDP ist der Verlierer der Wahl", sagte der Politikexperte Zarko Puhovski. Ein Grund dafür dürfte der Aufstieg der neuen links-grünen Gruppierung Mozemo! (Wir können es!) sein, die laut der Prognose acht Mandate gewann. Die konservative Partei Most kam demnach ebenfalls auf acht Sitze. Drei Mandate gehen an die bürgerlich-liberale Partei ohne Namen und Vornamen (SSIP). Acht Mandate sind den ethnischen Minderheiten vorbehalten, drei den Auslandskroaten.

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Die HDZ verpasste laut der Prognose mit 61 Sitzen zwar die absolute Mehrheit und ist nun auf Koalitionspartner angewiesen. Sie erarbeitete sich aber eine starke Verhandlungsposition für die anstehenden Koalitionsgespräche. Eine Option wäre ein Bündnis mit Skoros rechter Partei.

Wahl im Zeichen von Corona

Der Urnengang stand im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Regierung hatte sie zunächst erfolgreich zurückgedrängt. Plenkovic hatte die Parlamentswahl vom Ende des Jahres auf diesen Zeitpunkt vorgezogen, um vom Image des Krisenmanagers profitieren zu können. Doch in den vergangenen zehn Tagen stiegen die Infektionszahlen in Kroatien wieder.

Die Wahlbeteiligung war offenbar niedrig. Um 16.30 Uhr hatte sie nach Angaben der Staatlichen Wahlkommission bei 34 Prozent gelegen, das waren 3,5 Prozentpunkte weniger als zur gleichen Zeit vor vier Jahren. Damals hatte die Wahlbeteiligung am Ende des Tages 53 Prozent betragen.  

Dem stark vom Tourismus abhängigen Land steht wegen der Krise eine schwere Rezession bevor. Es wird mit einem Einbruch der Wirtschaftsleistung um zehn Prozent gerechnet. "Der Wahlsieger wird im Herbst großen wirtschaftlichen Problemen gegenüberstehen", sagte der Wirtschaftswissenschaftler Igor Ivic. Die Bewältigung der Krise werde die neue Regierung vor große Herausforderungen stellen.