Labour-Chef Jeremy Corbyn auf dem Parteitag in Liverpool | Bildquelle: AFP

Parteitag zum EU-Austritt Labour flirtet mit zweitem Referendum

Stand: 25.09.2018 13:52 Uhr

Labour-Chef Corbyn gilt als EU-skeptisch. Doch weil immer mehr Mitglieder seiner Partei den Brexit ablehnen, gerät Labour unter Druck. Nun machte ein Sprecher Hoffnung auf ein erneutes Referendum.

Die größte britische Oppositionspartei Labour hat angekündigt, im Parlament gegen einen schlechten Brexit-Deal zu stimmen. Derzeit sehe es danach aus, als ob der Austritt im März mit einem schlechten oder vielleicht sogar gar keinem Abkommen über die Bühne gehen würde, sagte Labour-Brexit-Sprecher Keir Starmer beim Parteitag in Liverpool. Die Verhandlungen mit der EU liefen "chaotisch". Starmer forderte Neuwahlen.

Labour hat einen Prüfkatalog ausgearbeitet, anhand dessen der von Premierministerin Theresa May auszuhandelnde Ausstiegsvertrag geprüft werden soll. Wichtige Punkte sind dabei unter anderem die künftige Beziehung mit der EU und der Zugang zum EU-Binnenmarkt und der Zollunion. Nur wenn die Bedingungen des Katalogs erfüllt seien, will Labour dem Brexit zustimmen.

Gelinge dies nicht, müssten alle Optionen geprüft werden, sagte Starmer unter dem Applaus der Zuhörer. Niemand schließe ein erneutes Brexit-Referendum und einen anschließenden EU-Verbleib als Option aus.

Corbyn in der Zwickmühle

Das britische Parlament muss dem EU-Ausstiegsvertrag zustimmen. Labour könnte dabei das Zünglein an der Waage sein, da May im 650 Sitze großen Parlament nur über eine knappe Mehrheit von 13 Abgeordneten verfügt.

Derzeit berät die Partei von Chef Jeremy Corbyn in Liverpool über ihre Haltung zum Brexit. Im Laufe des Tages wollen die Delegierten abstimmen, ob sie bei einem Scheitern von Mays Brexit-Plänen eine zweite Volksabstimmung über den EU-Austritt unterstützen. Corbyn hatte ein zweites Referendum in der Vergangenheit immer wieder abgelehnt. Er steht der EU sehr skeptisch gegenüber.

Viele Fragezeichen sechs Monate vor dem Brexit

Sechs Monate vor dem Ausstieg Großbritanniens aus der EU herrscht in zentralen Punkten wie der künftigen irischen Grenze und den Handelsbeziehungen weiter Unklarheit über die künftigen Beziehungen des Königreichs zur EU.

Labour Parteitag: Abstimmung über zweites Referendum
Anne Demmer, ARD London
25.09.2018 14:15 Uhr

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Über dieses Thema berichteten am 25. September 2018 Inforadio um 11:53 Uhr und MDR aktuell 12:22 Uhr.

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