Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva | Bildquelle: Sebastiao Moreira/EPA-EFE/REX/Sh

Brasiliens Ex-Präsident Lula tritt Haftstrafe an

Stand: 08.04.2018 03:10 Uhr

Den ersten Anlauf stoppten seine Anhänger durch eine Blockade. Doch letztlich hat sich Brasiliens Ex-Präsident Lula am Abend der Polizei gestellt, um eine Haftstrafe wegen Korruption anzutreten.

Brasiliens wegen Korruption verurteilter Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva hat sich am Abend der Polizei gestellt. Der Politiker verließ das Gewerkschaftshaus in São Bernardo do Campo, in dem er sich zuvor verschanzt hatte. Er bahnte sich mit Hilfe von Bodyguards den Weg durch zahlreiche Anhänger, ehe er in ein Polizeiauto stieg, das ihn zunächst nach Sao Paulo und dann zum Antritt seiner Haftstrafe in die südbrasilianischen Stadt Curitiba bringen sollte.

Wenige Stunden zuvor hatten Anhänger noch einen ersten Versuch Lulas, sich den Behörden zu stellen, durch eine Blockade der Ausfahrt des Gewerkschaftshauses verhindert. Der 72-Jährige war daraufhin aus dem Auto gestiegen und zunächst in das Gebäude zurückgekehrt.

Sergio Moro, der Richter der die Ermittlungen zum großen Korruptionssumpf Brasiliens leitet, hatte Lula zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt, das Berufungsgericht hatte diese Strafe auf gut zwölf Jahre erhöht.

Brasiliens Ex-Präsident Lula tritt Haftstrafe an
tagesschau24 15:00 Uhr, 08.04.2018, Michael Stocks, ARD Rio de Janeiro

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Rechtsweg noch nicht ausgeschöpft

Dem Urteil zufolge ließ sich er sich während seiner Präsidentschaft von der größten brasilianischen Baufirma OAS eine Luxuswohnung in der Küstenstadt Guarujá im Bundesstaat São Paulo sowie eine große Geldsumme in bar schenken. Der Baukonzern soll im Gegenzug bei Verträgen mit dem staatlich kontrollierten Ölkonzern Petrobras begünstigt worden sein. Der Politiker bestreitet die Vorwürfe und wirft der Justiz vor, sie habe ein Komplott mit den Medien geschmiedet, um ihn zur Strecke zu bringen.

Nach wie vor ist der Rechtsweg für Lula nicht ausgeschöpft. Er kann noch vor zwei Instanzen in Revision gehen. Nach brasilianischem Recht muss er seine Haftstrafe aber trotzdem schon antreten. Am Tag zuvor hatte er aber eine gerichtlich festgesetzte Frist zum freiwilligen Haftantritt noch verstreichen lassen.

"Ich verstecke mich nicht"

Nach einigem Zögern erklärte er dann aber in einer kämpferischen Rede vor seinen Anhängern: "Wenn es nur nach mir ginge, würde ich mich nicht stellen. Aber ich werde es tun. Denn sonst sagen sie ab morgen, dass Lula geflüchtet ist, dass Lula sich versteckt. Nein, ich verstecke mich nicht." Er werde seine Unschuld beweisen. Die Justiz lüge, wenn sie behaupte, er habe als Gegenleistung für staatliche Bauaufträge eine Luxuswohnung am Strand bekommen.

Kompliziert wird die Lage auch dadurch, dass ein verurteilter Straftäter sich nicht um politische Ämter bewerben darf, Lula will aber nach wie vor im Oktober noch einmal als Präsidentschaftskandidat antreten.

Mit Informationen von Ivo Marusczyk, ARD-Studio Buenos Aires

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 08. April 2018 um 02:39 Uhr.

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