Xavier Bettel | Bildquelle: JEAN-CHRISTOPHE VERHAEGEN/LUXEMB

Wahl in Luxemburg Koalition verteidigt knappe Mehrheit

Stand: 15.10.2018 03:51 Uhr

Liberale, Sozialdemokraten und Grüne haben bei der Parlamentswahl in Luxemburg ihre Mehrheit hauchdünn verteidigt. Eine Neuauflage der bisherigen Koalition ist dennoch nicht sicher.

Die bisherige Regierungskoalition aus Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen hat die Parlamentswahl in Luxemburg mit einer Stimme Mehrheit gewonnen. "Die Mehrheit ist nicht abgewählt", sagte der bisherige Regierungschef Xavier Bettel. Dies sei "ein fantastisches Resultat und wir wollen weiterhin Regierungsverantwortung übernehmen".

Trotz dieses Ergebnisses ist eine Fortsetzung des bisherigen Bündnisses noch nicht ausgemacht. Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Etienne Schneider betonte, seine Partei müsse erst noch über eine mögliche Fortsetzung der Koalition beraten.

Grüne legen zu

Liberale, Sozialdemokraten und Grüne errangen gemeinsam 31 der insgesamt 60 Sitze im Parlament des Großherzogtums. Bettels liberale Demokratische Partei (DP) verlor im Vergleich zu 2013 einen Sitz und erhielt zwölf Mandate. Die Sozialdemokraten kamen auf zehn Sitze, drei weniger als zuvor. Einziger großer Gewinner der Wahl waren die Grünen, die neun statt bisher sechs Mandate bekamen.

Claude Wiseler | Bildquelle: dpa
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CSV-Spitzenkandidat Claude Wiseler erzielte für seine Partei die meisten Stimmen.

Die Christlich Soziale Volkspartei (CSV) verfehlte ihr erklärtes Wahlziel, eine eigene Mehrheit der bisherigen Regierungskoalition zu verhindern. Mit 21 Sitzen wurde sie zwar stärkste Partei, erreichte aber zwei Mandate weniger als 2013.

Die Piratenpartei zog erstmals mit zwei Abgeordneten ins Parlament ein. Die rechte EU-feindliche ADR verbesserte sich um ein Mandat auf vier Sitze. Rund 257 000 Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Wegen der Wahlpflicht in Luxemburg lag die Beteiligung bei knapp 90 Prozent.

CSV hofft auf Regierungsübernahme

CSV-Spitzenkandidat Claude Wiseler sagte, das Wahlergebnis sei "ein klarer und deutlicher Auftrag an die CSV, in Luxemburg Politik zu gestalten". Als stärkste Fraktion in der Abgeordnetenkammer sei man "in der Zukunft selbstverständlich bereit, Verantwortung zu übernehmen".

Rechnerisch wären neben der Fortsetzung der Dreier-Koalition auch eine Koalition von CSV und Liberalen sowie eine Koalition von CSV und Sozialdemokraten möglich. Bettel betonte jedoch, er wolle die Dreier-Koalition fortsetzen.

Überraschung in Luxemburg: Premier Bettel kann weitermachen
Malte Pieper, MDR Brüssel
15.10.2018 05:29 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 15. Oktober 2018 um 06:23 Uhr.

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