Bundeskanzlerin Merkel hat den in Mali stationierten Soldaten gedankt. Gleichzeitig mahnte sie eine politische Lösung der Konflikte in der Region an. Internationale Hilfe sei weiter nötig.
Zum ersten Mal hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Soldaten im nordmalischen Gao besucht. Dabei dankte sie ihnen für ihren Einsatz, der als gefährlichster der Bundeswehr gilt. Rund 850 Bundeswehrsoldaten sind im Rahmen der UN-Mission Minusma in Gao stationiert, um für eine Stabilisierung des von islamistischem Terrorismus bedrohten Landes zu sorgen.
Die Mission sei schwierig und das Arbeitsumfeld "speziell", sagte Merkel. Der Einsatz fordere von den Soldaten erhebliches Anpassungsvermögen und erheblichen Anpassungswillen.
Seit 2013 beteiligt sich die Bundeswehr an der UN-Mission Minusma.
Mission mit "Licht und Schatten"
Merkel sagte, es gebe "Licht und Schatten" bei der UN-Mission in einer Region, in der sich die Sicherheitslage ständig verschlechtere. Die Soldaten leisteten mit ihrer Aufklärungstätigkeit einen erheblichen Beitrag zur Minusma. Bei der anstehenden Verlängerung des Mandats werde sie sich für eine möglichst effiziente Fortführung der Mission einsetzen.
Von der malischen Regierung wünsche sich die Bundesregierung, dass sie die Sicherheitslage im Land verbessern und die Waffenruhe umsetzen könne, sagte Merkel. Es sei allerdings schwierig, dies nur mit militärischen Mitteln zu erreichen, wenn es nicht ausreichend politische Unterstützung gebe. Das Land sei dringend weiterhin auf solche internationale Hilfe angewiesen.
Zweitgrößter Einsatz der Bundeswehr
Der Einsatz ist für die Bundeswehr nach Afghanistan der zweitgrößte. Der Norden Malis war 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten. Minusma soll Waffenruhevereinbarungen, vertrauensbildende Maßnahmen und einen politischen Dialog unterstützen. Die UN-Truppe ist etwa 15.000 Mann stark.
Die Hilfsorganisation Medico International kritisierte, dass die Sahel-Region mit der internationalen Militärpräsenz nicht sicherer geworden sei. "Die Zahl der Milizen hat sich vervielfacht und der Staat ist in vielen Gegenden weniger präsent als vorher", sagte die Medico-Migrationsreferentin Ramona Lenz.
Einheitliche Lösung für Libyenkrise
Noch bis Freitag ist Merkel in der Region. Zuvor hatte sie in einer Diskussion mit Studenten der Universität in Ouagadougou, der Hauptstadt Burkina Fasos, erklärt, sie werde sich in der EU intensiv für eine einheitliche Haltung zur angestrebten politischen Lösung in der Libyenkrise einsetzen.
Deutschland habe nach der damaligen Enthaltung als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat Mitverantwortung für die Lage in Libyen. Sie werde ihren Beitrag dazu leisten, dass etwa Frankreich und Italien zu einer einheitlichen Haltung fänden und Europa nicht mehr mit zwei verschiedenen Positionen bei der Lösung der Libyenkrise auftrete. Für ein Ende der Krise werde aber auch ein Beitrag der Afrikanischen Union notwendig sein.
