US_Präsident Donald Trump steht mit ausgebreiteten Armen an einem Rednerpult. | Bildquelle: dpa

US-Kongresswahlen Präsidenten haben es danach oft schwer

Stand: 01.11.2018 11:24 Uhr

US-Präsident Trump steht bei den Kongresswahlen am Dienstag nicht zur Wahl. Trotzdem ist er voll im Wahlkampfmodus. Er hofft, nicht das gleiche Schicksal vieler Vorgänger zu teilen.

Von Jan Bösche, ARD-Studio Washington

Präsidenten verlieren die Midterms, das ist eine der Küchenweisheiten der amerikanischen Politik. Zuletzt traf Präsident Barack Obama dieses Schicksal.

Ex-US-Präsident Barack Obama | Bildquelle: REUTERS
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Obama verlor bei den Midterms in seiner Amtszeit die Mehrheit für die Demokraten im Kongress.

Zwei Jahre nach Obamas Wahlsieg, zwei Jahre nach einem Wahlkampf voller Hoffnung und Aufschwung musste er mit ansehen, wie seine Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren. Obama sagte: "Manche Wahlnächte machen mehr Spaß als andere. Manche sind beglückend, andere demütigend. Jede Wahl erinnert daran, dass in unserer Demokratie die Macht nicht bei den Gewählten liegt, sondern bei denen, für die zu dienen wir die Ehre haben."

"Ein Zeugnis für die Regierung"

Obama analysierte damals, was der Grund war: Die Wähler waren frustriert, die zarten Anfänge des Aufschwungs kamen bei ihnen nicht an. Für die oppositionellen Republikaner ging es um mehr. Der republikanische Senator Mitch McConnell sagte: "Dienstag war ein Referendum, keine Wahl. Es war ein Zeugnis für die Regierung, ganz einfach."

Zwei Jahre später wurde Obama wiedergewählt, aber bei den Midterms 2014 war Mitch McConnell am Ziel: Die Republikaner übernahmen auch die Senatsmehrheit und konnten damit Obamas Politik effektiv blockieren.

Bush gewinnt nach 9/11 dazu

Traditionell ist die amerikanische Politik auf Konsens ausgelegt, die beiden Parteien müssen zusammenarbeiten, um grundlegende Dinge beschließen zu können. Der demokratische Präsident Bill Clinton erlebte 1994, wie die Republikaner Repräsentantenhaus und Senat übernahmen: "Eine Mehrheit der Amerikaner glaubt, dass eine geteilte Regierungsverantwortung besser funktioniert. Sie wissen, ich bin anderer Meinung."

Bill Clinton auf einer Wahlkampfveranstaltung der Demokraten in Flint | Bildquelle: AP
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Die meisten US-Präsidenten verlieren bei den Zwischenwahlen. Außnahmen davon sind Bill Clinton ...

George W. Bush | Bildquelle: picture-alliance / dpa/dpaweb
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... und George W. Bush. Er konnte bei den Midterms nach 9/11 Zugewinne machen.

Clinton und sein Nachfolger George W. Bush gehörten übrigens zu den wenigen Präsidenten, die in Midterms auch einmal Zugewinne verzeichnen konnten. Der Republikaner Bush in 2002 zum Beispiel, kurz nach den Anschlägen vom 11. September, als viele Amerikaner von einer patriotischen Welle erfasst wurden.

Vier Jahre später war dann der Frust groß über Bush und den Krieg im Irak: Der Kongress ging an die Demokraten. Bush wagte einen Appell, wie viele Präsidenten vor ihm: "Wie viele vor uns können wir an unseren Differenzen arbeiten und große Dinge für die Amerikaner erreichen. Unsere Bürger kümmern sich nicht darum, welcher Partei wir angehören, solange wir Parteigrenzen überschreiten, wenn Arbeit erledigt werden muss."

Blockade, nicht Kompromiss

Allerdings bleibt die Arbeit immer häufiger liegen - das politische Washington ist polarisiert, die Bereitschaft zur Zusammenarbeit gesunken. Es geht um Blockade, nicht um Kompromiss. Die Republikaner hatten das zu Obamas Zeiten vorgemacht. Jetzt haben die Demokraten schon angekündigt, dass sie eine mögliche Mehrheit im Repräsentantenhaus nutzen würden, um die Regierung Trump zur Rechenschaft zu ziehen.

Präsident Donald Trump macht genau damit Wahlkampf - in der Hoffnung, dass ihm das Schicksal seiner Vorgänger erspart bleibt: "Wir brauchen mehr Republikaner. Die Geschichte sagt, wer immer Präsident ist, verliert bei den Midterms. Aber keiner hat eine Wirtschaft wie wir. Wir haben eine Wirtschaft wie noch nie."

Dabei wird Trump von niedrigen Zustimmungswerten geplagt. Die Küchenweisheit sagt, seine Zustimmungswerte sind zu niedrig für einen Erfolg bei den Kongresswahlen. Aber Trump hat ja schon viele politische Weisheiten auf den Kopf gestellt.

Midterm Elections in den USA – fast immer Denkzettel-Wahl für den Präsidenten
Jan Bösche, ARD Washington
01.11.2018 10:54 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 01. November 2018 um 20:30 Uhr.

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