Rohingya in einem Flüchtlingslager | Bildquelle: AFP

Vorgehen gegen die Rohingya UN-Ermittler werfen Myanmar Völkermord vor

Stand: 10.12.2019 08:44 Uhr

UN-Ermittler sehen im Vorgehen des Militärs gegen die Rohingya vor einem Jahr Anzeichen eines Völkermordes. Sie fordern internationale Strafverfahren gegen den Armeechef von Myanmar und weitere Militärs.

Das Militär in Myanmar hat nach Überzeugung unabhängiger Menschenrechtsexperten Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen gegen die Rohingya begangen. In Nordrhakine, wo das Militär vor einem Jahr Hunderttausende der muslimischen Bevölkerungsgruppe gewaltsam vertrieb, sehen die Experten sogar Anzeichen eines Völkermordes.

Die Ermittler des UN-Menschenrechtsrats forderten deshalb Anklage gegen mehrere myanmarische Militärchefs. Der Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing solle zurücktreten. Er und fünf ranghohe Militärkommandeure sollten zudem vor den internationalen Strafgerichtshof oder ein Sondertribunal gestellt werden, heißt es in ihrem Bericht, der in Genf vorgestellt wurde. Sie empfehlen zudem Sanktionen gegen einzelne Beschuldigte.

Kritik auch an der Friedensnobelpreisträgerin

Die drei Experten aus Indonesien, Sri Lanka und Australien kritisieren auch die Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Sie habe ihre moralische Autorität nicht genutzt, um solche Verbrechen zu verhindern. Die Experten machen den Oberbefehlshaber der Streitkräfte Myanmars und seine Generäle verantwortlich für Morde, Massenvergewaltigungen, Folter, Versklavung, Gewalt gegen Kinder und das Niederbrennen ganzer Dörfer.

"Die grausamen Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen, die in den Gliedstaaten Kachin, Rakhine und Shan begangen wurden, schockieren wegen ihrer grauenerregenden Art und Allgegenwärtigkeit", schreiben sie. "Viele dieser Menschenrechtsverletzungen entsprechen zweifellos den schwersten Verbrechen nach internationalem Gesetz."

Rohingyas fliehen aus Myanmar | Bildquelle: AP
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Ganze Dörfer sollen niedergebrannt worden sein - Hunderttausende waren deshalb vor einem Jahr auf der Flucht.

Hunderttausende Rohingya vertrieben

Myanmar war Jahrzehnte lang eine Militärdiktatur. Die Generäle gaben die Macht zwar 2011 teilweise ab, kontrollieren aber nach wie vor Schlüsselpositionen der Regierung. Das Militär untersteht nicht der zivilen Kontrolle der Regierung. Es hat sich per Verfassung ein Viertel der Sitze im Parlament und damit eine Sperrminorität gegen jegliche Reformen - auch gegen Verfassungsänderungen - vorbehalten.

Nach Angriffen von Rohingya-Rebellen auf Polizeiwachen hatte das Militär im vergangenen August eine massive Gewaltkampagne gestartet. Überlebende berichteten, Verwandte von ihnen seien erschossen, Frauen vergewaltigt, Kinder ermordet, Häuser niedergebrannt und Felder zerstört worden.

Mehr als 700.000 Rohingya flüchteten in das Nachbarland Bangladesch. Die Rohingya werden seit Jahrzehnten im buddistischen Myanmar diskriminiert. Behörden und buddhistische Bevölkerung betrachten sie als illegale Einwanderer, obwohl viele seit Generationen dort leben.

Parallelen zu Völkermord-Verbrechen

"Die Verbrechen in Rhakine und die Art, wie sie begangen wurden, ähneln in ihrer Art, Schwere und im Umfang Verbrechen anderswo, bei denen Völkermord als Absicht festgestellt wurde", schreiben die Experten. Sie nennen unter anderem Hassrhetorik, Diskriminierung, organisierte Zerstörung und extreme Brutalität und Gewalt.

Myanmar hatte den Experten des UN-Menschenrechtsrates die Einreise verweigert. Sie sprachen jedoch mit 875 Augenzeugen und Opfern und untersuchten Dokumente, Satellitenaufnahmen und Fotos. Myanmar hat die Gewalt als nötigen Kampf gegen Terror von Rohingya-Rebellen dargestellt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk in den NAchrichten am 27. August 2018 um 12:00 Uhr.

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