Obama 2009  | Bildquelle: dpa

Barack Obama tritt ab Acht durchwachsene Jahre

Stand: 10.01.2017 21:33 Uhr

Barack Obama hält seine letzte Rede als US-Präsident. Guantánamo, Kuba, Iran, Gewalt gegen Schwarze, NSA-Affäre - das sind nur einige Schlagworte aus den acht Jahren seiner Regierungszeit. Ein Überblick über die wichtigsten Wegmarken der Obama-Ära.

Von Nea Matzen, tagesschau.de

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Präsidenten Obama und Castro nach ihrer Pressekonferenz in Havanna | Bildquelle: AP
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Historischer Moment: Die Präsidenten Obama und Castro treten in Havanna im März 2016 gemeinsam vor die Kameras.

Bessere Beziehungen zu Kuba

Als historische Leistung wird Obamas Bemühen um eine Annäherung an Kuba gewertet: Zu Beginn seiner Amtszeit initiiert er vorsichtige Annäherungen wie eine Lockerung des Embargos und Reiseerleichterungen für Exil-Kubaner. Die kubanische Regierung unter Raúl Castro erklärt sich noch 2009 zu einem Dialog "auf Augenhöhe" bereit.

Nach 18 Monaten Geheimverhandlungen kündigen am 17. Dezember 2014 die Präsidenten der beiden Länder in einer gleichzeitigen Fernsehansprache an, die bilateralen Beziehungen auf eine neue Ebene stellen zu wollen. Auf dem Amerika-Gipfel in Panama am 11. April 2015 treffen Obama und Castro sich zum ersten persönlichen Gespräch zwischen den Präsidenten Kubas und der USA seit fast 60 Jahren. Drei Tage später kündigt Obama die Streichung Kubas nach 33 Jahren von der Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten an. Es kommt kein Widerspruch aus dem Kongress.

Beide Länder haben inzwischen wieder diplomatische und Handelsbeziehungen aufgenommen. Die kubanische und die US-Küstenwache kooperieren unter anderem beim Vorgehen gegen Ölverschmutzungen in der Meeresstraße von Florida, bei der Einwanderung und beim Drogenschmuggel in der Karibik.

Atomabkommen mit Iran hält

Die Vereinbarung mit Iran, mit dem das Land am Bau einer Atombombe gehindert werden soll, steht ganz oben auf Obamas außenpolitischer Agenda. Im Juli 2015 kommt es zum Vertragsabschluss: In Wien wird das Schlussdokument der beteiligten fünf UN-Vetomächte sowie Deutschlands auf der einen und Iran auf der anderen Seite unterzeichnet. Folge ist unter anderem die Aufhebung der Sanktionen gegen Iran.

Und der Deal hält, denn der Iran verstößt laut einem Bericht der internationalen Atomenergiebehörde IAEA vom Januar 2017 nicht gegen die Verpflichtungen aus dem Abkommen.

Zwei Bilder, zwei Welten: Abkühlung zwischen Russland und USA

Barack Obama und Dimitri Medwedjew | Bildquelle: picture alliance / dpa
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Unterzeichnung des neuen START-Abkommens im April 2010. Russland und die USA verpflichten sich dazu, die Zahl der nuklearen Sprengköpfe innerhalb der nächsten sieben Jahre auf 1550 zu reduzieren. Die Zahl der Trägersysteme - Raketen, U-Boote und Flugzeuge - sollte auf jeweils 800 in den USA und Russland sinken. Obama sprach von einem "Meilenstein", Medwedjew nannte das Abkommen "historisch".

Barack Obama und Wladimir Putin beim G8-Gipfel in Nordirland im Juni 2013 | Bildquelle: REUTERS
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Im Laufe von Obamas Amtszeit verschlechterte sich das Verhältnis zu Russland sichtbar. Einige Punkte, die zu diesem Tiefpunkt im russisch-amerikanischen Verhältnis führten: die Aufnahme des Whistleblowers Edward Snowden in Moskau, Auseinandersetzungen über die Kriegsführung in Syrien, die Annexion der Krim durch Russland und der Versuch der Wahlmanipulation durch russische Geheimdienste.

Das Verhältnis zwischen Russland und den USA verschlechtert sich während der Amtszeit Obamas. Sein Nachfolger Donald Trump hat den Aufbau eines guten Verhältnisses zu Russland zu einem klaren außenpolitischen Ziel erklärt.

Kein guter Draht zu Netanyahu

"In tiefer Abneigung verbunden" titelt tagesschau.de im November 2015 über das Verhältnis zwischen dem israelischen Premier Benjamin Netanyahu und Obama. "Netanyahu behandelte Obama wie einen Feind Israels", schreibt ARD-Korrespondent Richard C. Schneider in diesem Bericht über den Umgang der beiden Politiker miteinander. Obamas Beharren auf das Atomabkommen mit Iran ist aus israelischer Sicht ein Affront. Die Haltung der US-Regierung zur Siedlungspolitik lässt die Beziehung in offene Feindseligkeit umschlagen: Obamas klarer Appell lautet, dass Israel diese Politik ändern muss.

Im Dezember 2016 enthalten sich die USA überraschend bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat zu diesem Thema. Die Resolution, die den Stopp des Siedlungsbaus in den besetzten Palästinensergebieten fordert, kann dadurch verabschiedet werden. Noch 2011 hatten die USA gegen einen ähnlichen Beschluss ihr Veto mit der Begründung eingelegt, eine Resolution würde den Friedensgesprächen im Nahen Osten schaden.

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 11. Januar 2017 um 12:00 Uhr.

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