Alexander Van der Bellen empfängt Werner Kogler und Sebastian Kurz | Bildquelle: dpa

Österreich Schwarz-grüne Regierung vereidigt

Stand: 07.01.2020 12:17 Uhr

Österreich hat wieder eine gewählte Regierung: 100 Tage nach der Parlamentswahl legten Kanzler Kurz und seine Minister ihren Amtseid ab. Es ist die erste schwarz-grüne Regierung in der Geschichte des Landes.

Die neue österreichische Bundesregierung aus konservativer ÖVP und Grünen ist offiziell im Amt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte in der Wiener Hofburg das insgesamt 17-köpfige Regierungsteam. An der Spitze steht der 33 Jahre alte Bundeskanzler Sebastian Kurz.

"Große Erwartungen"

Van der Bellen erklärte, er und die Österreicher hätten "große Erwartungen" an die neue Koalition. Die Regierung solle "zügig, ruhig und gewissenhaft" an die Arbeit gehen und sich besonders um das Vertrauen der Bürger kümmern. "Dieses Vertrauen der Bürger ist nicht selbstverständlich", meinte das Staatsoberhaupt.

Alexander Van der Bellen und die Mitglieder der neuen Bundesregierung ֖sterreichs | Bildquelle: dpa
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Die neue österreichische Bundesregierung aus konservativer ÖVP und Grünen ist offiziell im Amt.

Die ÖVP stellt entsprechend dem Wahlergebnis vom September die meisten Minister. Im Kabinett sind erstmals mehr Frauen als Männer. Ihm gehört mit der 35-jährigen Justizministerin Alma Zadic (Grüne), einer gebürtigen Bosnierin, erstmals eine Ministerin mit Migrationshintergrund an. Leonore Gewessler, ebenfalls von den Grünen, leitet das Umweltressort. An der Spitze des Ministeriums für Integration steht die 35-jährige Juristin Susanne Raab (ÖVP).

Klimaschutz und Kampf gegen illegale Migration

ÖVP und Grüne hatten bei der Nationalratswahl Ende September jeweils deutliche Zugewinne erzielt. Die ÖVP kam auf 37,5 Prozent, die Grünen wurden mit 13,9 Prozent viertstärkste Kraft. In mehrwöchigen Verhandlungen verständigten sich die Parteien auf ein rund 300-seitiges Regierungsprogramm. Zu den wesentlichen Zielen der Koalition zählen der Klimaschutz und der Kampf gegen die illegale Migration.

Im Mai 2019 war die Koalitionsregierung unter Kanzler Kurz mit der rechtspopulistischen FPÖ wegen der sogenannten Ibiza-Affäre um den früheren FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache zerbrochen. Danach amtierte eine Expertenregierung unter Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 07. Januar 2020 um 12:00 Uhr.

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