Jeffrey Rosen | Bildquelle: REUTERS

US-Vize-Justizminister Auf Rosenstein soll Rosen folgen

Stand: 20.02.2019 09:50 Uhr

Der alte ist noch nicht weg, da steht für US-Präsident Trump der neue offenbar schon fest. Er will Vize-Verkehrsminister Rosen zum Nachfolger des scheidenden Vize-Justizministers Rosenstein machen.

US-Präsident Donald Trump will den konservativen Juristen Jeffrey Rosen zum neuen Vize-Justizminister und damit zum Nachfolger von Rod Rosenstein machen. Das kündigte das Weiße Haus an. Rosen ist derzeit stellvertretender Verkehrsminister. Rosenstein soll erst im März abtreten. Er zieht aber bereits seit längerem den Unmut Trumps auf sich.

Denn Rosenstein hatte die Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller in der Russland-Affäre beaufsichtigt. Das Team um Mueller geht der Frage nach, ob es bei den mutmaßlich russischen Versuchen der Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl 2016 geheime Absprachen zwischen Moskau und Trumps Wahlkampflager gab.

Rosenstein wollte offenbar Trumps Amtsenthebung

Zuletzt hatte ein Buch des Ex-Vize-FBI-Chefs Andrew McCabe für Aufsehen gesorgt, wonach Rosenstein eine Amtsenthebung Trumps erwogen habe. Hintergrund seien die Umstände rund um die Entlassung von James Comey als FBI-Direktor im Mai 2017 gewesen. Rosenstein wies die Darstellung zurück. Trump hat indes Schlüsselfiguren der Russland-Untersuchungen wiederholt kritisiert, darunter Rosenstein. Der Präsident prangert die Ermittlungen regelmäßig als "Hexenjagd" an.

Jeffrey Rosen und Donald Trump sitzen gemeinsam an einem Tisch | Bildquelle: REUTERS
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Jeffrey Rosen - links im Bild - gehört zu einer Vereinigung sehr konservativer Juristen.

Nachdem in der vergangenen Woche der von Trump vorgeschlagene Jurist William Barr vom US-Senat als neuer Justizminister bestätigt wurde, war auch der Rückzug Rosensteins erwartet worden. Ob die Aufsicht zu den Russland-Untersuchungen Muellers von Rosenstein auf Rosen übergehen, oder ob die Aufsicht von Barr übernommen wird, ist derzeit unklar.

Rosen gehört zu konservativen Juristen

Rosen gehört der Federalist Society an, einer Vereinigung sehr konservativer Juristen. Der Vereinigung wird unterstellt, einen Rechtsruck in der US-Gesellschaft über eine Durchdringung des Rechtssystems anzustreben. Ihr gehören unter anderem auch die von Trump neu nominierten obersten Richter Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh an.

Rosen war früher Seniorpartner bei einer Kanzlei, in der auch der neue Justizminister Barr war. Außerdem war er auch Lehrbeauftragter am juristischen Zentrum der Washingtoner Georgetown University. Barr bezeichnete Rosen mit Blick auf dessen "jahrelange Erfahrung" in Rechtswesen und Management als eine "exzellente Wahl" für die Nachfolge von Rosenstein.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk24 am 20. Februar 2019 um 08:00 Uhr.

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