Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin zeigt Russlands Präsident Wladimir Putin den Sarjadje-Park im Zentrum der Stadt. | Bildquelle: AFP

Bürgermeisterwahl in Moskau Putins Vorzeigemann aus Sibirien

Stand: 09.09.2018 10:25 Uhr

Russlands Hauptstadt Moskau wählt heute ihren Bürgermeister. Amtsinhaber Sobjanin muss sich um Kritiker keine Sorgen machen - allenfalls darum, ob er genügend Leute zur Wahl mobilisiert.

Von Oliver Soos, ARD-Studio Moskau

Sergej Sobjanin gilt als blasser Funktionär. Bei seinem Wahlaufruf auf seiner Facebookseite merkt man, dass er kein guter Selbstdarsteller ist. Er bemüht sich, originell und cool zu sein, wirkt allerdings eher steif und ein bisschen arrogant.

"Liebe Moskauer, wir stehen vor einem wichtigen politischen Ereignis. Ach, hört zu, dieser Text gefällt mir nicht. Wir sind doch alle intelligente Menschen und wissen selbst, ob wir zur Wahl gehen oder nicht. Man kann natürlich auf dem Sofa auf der faulen Haut herumliegen, aber dann interessiert sich niemand für dich", heißt es da.

Sobjanin stammt aus Sibirien, machte dort Karriere als Regionalpolitiker und schaffte es, Präsident Wladimir Putin und Premier Dmitri Medwedjew von sich zu überzeugen. Putin holte Sobjanin 2005 nach Moskau und machte ihn zum Leiter der Präsidialverwaltung.

2010 setzte sich Medwedjew dafür ein, dass Sobjanin zum Moskauer Bürgermeister gewählt wird. Mit dem alten Bürgermeister, Juri Luschkow, fast 20 Jahre im Amt, hatte sich der Kreml überworfen. Damals gab es eine große Entlassungswelle, bei der man sich vieler alter Bürgermeister und Gouverneure entledigte.

Sobjanins Prestigeprojekt: Moskau modernisieren

Sergej Sobjanin steht seitdem vor allem für eines: die Rundumerneuerung und Modernisierung der Moskauer Innenstadt. Beispiele gibt es viele: neue U-Bahn-Haltestellen, ein neuer S-Bahn-Ring, die Sanierung des Gorki-Parks.

Direkt neben dem Roten Platz wurde mit dem Park Sarjadje eine Art russischer botanischer Garten gebaut, mit Birkenwald und Tundra-Vegetation.

Besucher auf der Aussichtsplattform im Moskauer Sarjadje-Park, der während Sobjanins erster Amtszeit geschaffen wurde. | Bildquelle: AP
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Besucher auf der Aussichtsplattform im Moskauer Sarjadje-Park, der während Sobjanins erster Amtszeit geschaffen wurde.

"Moja Ulitsa" (Meine Straße) heißt das Prestigeprojekt Sobjanins. Seit 2015 wurden mehr als 200 Straßen umgebaut, unter anderem die "Bolschaja Dmitrowka" im Zentrum von Moskau. Die Fahrbahn ist frisch geteert, neue Platten auf den Bürgersteigen, die deutlich verbreitert wurden, sieben Meter auf jeder Seite. Über der Straße hängen Lichterketten mit Tausenden kleinen Plastikschmetterlingen und in der Mitte der Straße wurde ein Platz zu einem kleinen Park ausgebaut mit hügeligen Beeten, auf denen Wildblumen wachsen.

Manche Moskauer beindruckt das, andere weniger. "Hier sehen Sie, was für einen interessanten Park sie gebaut haben. Moskau ist attraktiver geworden, auch zum Leben viel angenehmer", sagt einer. "Ich gehe am Sonntag zur Wahl, warum sollte ich das nicht tun?"

"Ich gehe nicht zur Wahl, denn Sobjanin gewinnt auch ohne mich", meint eine Passantin. "Das ist alles schon beschlossene Sache, ähnlich wie bei den Putin-Wahlen. Natürlich ist es toll, dass sich Moskau entwickelt, das sehe ich auch. Aber es passieren gleichzeitig eine Menge schlimmer Dinge im Verborgenen, natürlich gibt es Korruption."

Bezirkspolitiker kritisiert Sobjanin in Internetclips

Das prangert auch der Moskauer Bezirkspolitiker Ilja Jaschin an. Er wollte sich neben den vier kremlhörigen Gegenkandidaten als echte Alternative zu Sobjanin aufstellen lassen, scheiterte aber, wie viele andere Kandidaten in Russland, am sogenannten Munizipalfilter. Er bekam für seine Zulassung nicht genügend Unterschriften von den Bezirksabgeordneten. Deswegen konzentriert sich Jaschin jetzt darauf, Sobjanin in Internetclips zu kritisieren.

"Ich erzähle Ihnen mal etwas über die fünf empörendsten Dinge, die sich unser Bürgermeister geleistet hat. Er hat die Sozialausgaben für Moskauer gesenkt, von 30 Prozent des Haushalts auf 22 Prozent. Immer wieder haben wir recherchiert, dass beim Straßenbau das Material deutlich mehr kostet, als der marktübliche Preis hergibt. Wir haben Straßenreiniger und Mitarbeiter der Müllabfuhr befragt, sie verdienen oft weniger, als das, was die Stadt als Lohn für sie angibt", wettert er.

"Wohin verschwindet dieses Geld? Sobjanin hat quasi über Nacht das Kleinbusiness zerschlagen, viele Kioske wurden abgerissen, ohne die Besitzer zu entschädigen und das alles zu Gunsten von Supermarktketten. Das Monopol haben jetzt diejenigen Manager, die mit den Behörden zusammenarbeiten und von ihnen ernährt werden."

Viel Aufmerksamkeit erhalten solche Kritiker nicht. Der Videoclip wurde gut 65.000 Mal angeklickt. Sergej Sobjanin braucht bei der Wahl am Sonntag nichts zu befürchten. Alle Umfragen sagen voraus, dass er sich im ersten Wahlgang problemlos durchsetzen wird.

Spannend hingegen ist die Frage nach der Wahlbeteiligung. Der Kreml fürchtet, dass sie unter die 30-Prozent-Marke absacken könnte. Der Ärger über die Rentenreform ist in Russland immer noch groß. Eine niedrige Wahlbeteiligung könnte daher als eine Abrechnung mit der Regierungspolitik gewertet werden.

Bürgermeister-Wahl in Moskau
Oliver Soos, ARD Moskau
08.09.2018 16:02 Uhr

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Über dieses Thema berichtete MDR aktuell am 08. September 2018 um 15:18 Uhr und am 10. September 2018 um 00:38 Uhr.

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