Matteo Salvini | Bildquelle: AP

Flüchtlinge auf der "Diciotti" Italien droht mit Rückführung nach Libyen

Stand: 20.08.2018 20:20 Uhr

Nach einem weiteren Streit mit Malta droht Italiens Innenminister Salvini, Bootsflüchtlinge zurück nach Libyen zu schicken. Anfangen könnte er mit den 177 Migranten auf der "Diciotti", die derzeit vor Lampedusa ausharren.

Italiens Innenminister Matteo Salvini droht damit, Bootsflüchtlinge wieder direkt zurück nach Libyen zu schicken, wenn andere EU-Länder sie nicht aufnehmen wollen. Anlass ist der Streit mit Malta über die Zuständigkeit für die "Diciotti", ein Schiff der italienischen Küstenwache. Seit Donnerstag liegt es mit 177 geretteten Migranten auf Hoher See vor der italienischen Insel Lampedusa und findet keinen Aufnahmehafen.

"Entweder entscheidet sich Europa ernsthaft, Italien konkret zu helfen - angefangen zum Beispiel bei den 180 Einwanderern an Bord des Schiffes 'Diciotti' -, oder wir werden gezwungen sein, das zu tun, was das Geschäft der Menschenhändler für immer beendet", sagte Salvini. "Das heißt, die auf See aufgegriffenen Menschen zurück nach Libyen zu eskortieren."

Rechtlich wäre ein solches Vorgehen für Italien aber wohl problematisch. Die italienische Regierung wurde bereits vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen des Einsatzes ihrer Schiffe bei der Rückführung von Menschen nach Libyen gerügt. Seither unterstützt Italien die libysche Küstenwache, die eigenen Küsten besser zu überwachen, um Flüchtlinge und Migranten zurückzubringen.

Die Europäische Union und die Vereinten Nationen weisen darauf hin, dass die Rückführung in ein Land, in dem Migranten Missbrauch und Folter drohe, internationales Recht brechen würde. Als ein solches Land wird auch Libyen angesehen.

Das italienische Küstenwachenschiff "Diciotti" vor Sizilien | Bildquelle: AP
galerie

Archivbild des Schiffes "Diciotti". Derzeit liegt es mit 177 Migranten an Bord vor Lampedusa.

Streit auf Twitter

Die "Diciotti" hatte am Donnerstag 190 Flüchtlinge und Migranten von einem Boot in der Such- und Rettungszone Maltas aufgenommen. Die Italiener brachten 13 Menschen, die dringende medizinische Hilfe benötigten, auf die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa. Italien bat Malta, die anderen Flüchtlinge aufzunehmen, was Malta ablehnte. Das Schiff sei nicht in einer Notlage und die Menschen hätten maltesische Hilfe abgelehnt, hieß es zur Begründung.

Auf Twitter schrieb der maltesische Innenminister Michael Farrugia, die einzige Lösung sei, die Migranten in einen italienischen Hafen zu bringen. Er beschuldigte Italien, die Menschen in maltesischen Gewässern gerettet zu haben, "nur um sie daran zu hindern, in italienische Gewässer einzufahren". Dagegen twitterte Italiens Verkehrsminister Danilo Toninelli, das Verhalten der Regierung in Valletta verdiene Sanktionen. Er forderte die EU auf, "ihre eigenen Häfen" für Migranten zu öffnen, "sonst hat sie keinen Grund zur Existenz".

Malta und Italien streiten darüber, wer für die im Mittelmeer geretteten Migranten verantwortlich ist. Beide Länder gehen hart gegen Schiffe von Nichtregierungsorganisationen vor. Salvini hat Malta wiederholt vorgeworfen, sich der Verantwortung zu entziehen.

Malta kündigt Abschiebung nach Italien an

Derweil gab Maltas Regierungschef Joseph Muscat auch bekannt, dass sein Land rund 120 Migranten nach Italien abschieben will, die unter menschenunwürdigen Bedingungen in ehemaligen Viehställen auf einem Bauernhof untergebracht sind. Sie seien zwar legal nach Malta gereist, verfügten aber über keine Arbeitserlaubnis, sagte er. "Sie sind in Italien angekommen, konnten dort aber keine Arbeit finden. Also kamen sie nach Malta".

Die Behörden hatten erst am Montag den Bauernhof in der Kleinstadt Qormi geräumt, wo die überwiegend aus Afrika stammenden Migranten gehaust hatten. Die Ställe waren illegal zur Billigunterkunft für ausländische Arbeiter genutzt worden.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk in den Nachrichten am 19. August 2018 um 18:00 Uhr.

Darstellung: