Überraschung bei Singapur-Wahl Der eine gewinnt, der andere feiert

Die PAP hat die Wahl in Singapur gewonnen - wie immer seit Staatsgründung. Laut Experten ist das Ergebnis "im Singapur-Kontext" aber eine Niederlage. Denn die Opposition konnte deutlich zulegen und feierte das entsprechend.

Singapurs Regierungspartei PAP hat erneut die Wahlen in dem südostasiatischen Stadtstaat deutlich gewonnen. Die Partei von Ministerpräsident Lee Hsien Loong holte nach Angaben der Wahlbehörde 83 von 93 Sitzen im Parlament. Die Arbeiterpartei der Opposition erhielt zehn Sitze - vier mehr als bei den letzten Wahlen.

Regierungschef Lee - hier auf dem Weg ins Wahllokal - räumte ein, sich ein besseres Ergebnis erhofft zu haben.

"Im Singapur-Kontext ist dies eine Niederlage"

Zwar hat die PAP damit alle 13 Parlamentswahlen in Singapur seit der Gründung des Staates im Jahr 1965 gewonnen, ihr Wählerstimmenanteil ging allerdings von knapp 70 auf 61 Prozent zurück. Die Opposition hat nun im Parlament so viele Sitze wie noch nie. Nach Einschätzung von Experten ist das aktuelle Ergebnis daher kein Erfolg für die PAP.

"Im Singapur-Kontext ist dies eine Niederlage", so Bridget Welsh von der Universität Nottingham von Malaysia. Die PAP habe die Wahlen vorzeitig angesetzt - in der falschen Annahme, "dass die Krise ihr helfen würde".

Regierungschef Lee Hsien Loong räumte ein, dass er sich ein besseree Ergebnis erhofft habe. "Das Resultat spiegelt den Schmerz und die Unsicherheit wider, die viele Singapurer in dieser Krise fühlen", sagte er. Den Menschen sei klar, dass sie vor ernsthaften Problemen stünden und harte Zeiten zu erwarten hätten. Der Regierungschef kündigte an, den Chef der Arbeiterpartei, Pritam Singh offiziell zum Oppositionsführer zu erklären, was es in der singapurischen Politik noch nicht gegeben hat.

Anhänger der oppositionellen Arbeiterpartei feierten noch in der Nacht den Zugewinn an Sitzen.

Singapur vergleichsweise stark von Corona betroffen

Mit Verweis auf die Corona-Krise hatte die Regierung die Wahl fast ein Jahr früher stattfinden lassen als geplant. Während des kurzen Wahlkampfs waren Kundgebungen im Freien aufgrund von Pandemieängsten verboten. Während die Opposition die vorgezogenen Wahlen kritisiert hatte, argumentierte die PAP, der Schritt sei wegen der unvorhersehbaren Entwicklung der Pandemie notwendig gewesen.

Mit mehr als 45.000 bestätigten Fällen bei 5,8 Millionen Einwohnern ist Singapur vergleichsweise schwer vom Coronavirus betroffen. Die Regierung hatte zunächst international Anerkennung bekommen für ihr erfolgreiches Vorgehen gegen das Coronavirus mit konsequenter Fallverfolgung und einem strengen Testsystem. Dann aber infizierten sich zahlreiche Wanderarbeiter, die schlecht bezahlt werden und unter beengten Bedingungen leben müssen.