Flüchtlinge in Syrien | Bildquelle: AFP

UN-Sicherheitsrat Minimalkompromiss bei Syrien-Hilfen

Stand: 12.07.2020 00:15 Uhr

Nach langem Ringen hat sich der UN-Sicherheitsrat auf eine eingeschränkte Fortsetzung der humanitären Hilfe für Syrien geeinigt. Für zwölf Monate können Hilfslieferungen einen einzigen Grenzübergang passieren.

Der UN-Sicherheitsrat hat eine Fortsetzung der grenzüberschreitenden humanitären Lieferungen für die syrische Bevölkerung in eingeschränkter Form beschlossen. Die angenommene Regelung auf Basis eines deutsch-belgischen Resolutionsentwurfs sieht die Offenhaltung von nur noch einem Grenzübergang aus der Türkei für Hilfslieferungen nach Nordsyrien über einen Zeitraum von zwölf  Monaten vor.

Moskau setzt sich durch

Kinder in einem provisorischen Flüchtlingslager in Azaz | Bildquelle: REUTERS
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Kinder in einem provisorischen Lager nahe Aleppo: Wenn die Hilfslieferungen blockiert werden, leiden die Kleinsten am stärksten.

Das entspricht in einem Kernpunkt den Forderungen Russlands. Moskau - einer der wichtigsten Verbündeten Syriens - hatte in den vergangenen Tagen mehrere deutsche Vorschläge mit zwei Grenzübergängen zusammen mit China durch Vetos verhindert. Er sei erleichtert über die Annahme Dieser Resolution, teilte Außenminister Heiko Maas mit.

Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende UN-Resolution, die in der Nacht zu Samstag nach sechs Jahren zunächst ausgelaufen war. Sie erlaubte es den Vereinten Nationen, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile Syriens zu bringen, die nicht von der Regierung kontrolliert werden. Nach russischem Widerstand wurden die einst vier Übergänge Anfang des Jahres bereits auf zwei reduziert.

 

Hilfsorganisationen befürchten weitere Engpässe

Seitdem hat sich die Versorgungslage für einige Regionen Hilfsorganisationen zufolge deutlich verschlechtert. "Beide Grenzübergänge sind erforderlich, um die Lieferung aufrechtzuerhalten", hatte UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock Ende Juni vor dem Sicherheitsrat gesagt. Der Übergang Bab al-Salam, der nun geschlossen wird, hätte den direkten Zugang in eine Region mit einer der höchsten Zahlen an Vertriebenen gesichert. Syrien betont immer wieder, dass die Lieferungen auch dort agierenden Terroristen zukämen.

Einigung zu Syrienhilfe im UN-Sicherheitsrat – Russland setzt Bedingungen durch
Peter Mücke, ARD New York
12.07.2020 06:24 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 12. Juli 2020 um 04:59 Uhr.

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