US-Verteidigungsminister Mark Esper | Bildquelle: REUTERS

Soldaten im Irak USA dementieren Berichte über Truppenabzug

Stand: 07.01.2020 04:47 Uhr

Die US-Regierung hat Berichte zurückgewiesen, wonach sie den Abzug von Truppen aus dem Irak vorbereite. Man habe keine Entscheidung getroffen, das Land zu verlassen, sagte Verteidigungsminister Esper.

Die USA haben Berichte über einen bevorstehenden Abzug ihrer Truppen aus dem Irak dementiert. "Es wurde keine Entscheidung getroffen, den Irak zu verlassen", sagte Verteidigungsminister Mark Esper. Zuvor hatte es Medienberichte gegeben, dass die US-Armee einen Abzug vorbereite. Demnach sollte sogar die gesamte US-geführte Anti-IS-Koalition aus dem Irak abziehen.

Die Medienberichte bezogen sich dabei übereinstimmend auf einen Brief an das irakische Militär. "Wir respektieren Ihre souveräne Entscheidung, unseren Abzug anzuordnen", schrieb der Leiter des US-Militäreinsatzes im Irak, General William Seely, demnach. Die US-Armee werde ihre Kräfte deswegen in den kommenden Tagen und Wochen neu positionieren, um ihre "Bewegung aus dem Irak" vorzubereiten.

Stefan Niemann, ARD Washington: US-Regierung dementiert Pläne zu Truppenabzug aus dem Irak
tagesthemen 23:15 Uhr, 06.01.2020

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Der Brief stehe im Widerspruch zur Haltung der US-Regierung, betonte Esper. US-Generalstabschef Mark Milley sagte, der Brief sei zwar echt, er sei aber versehentlich verschickt worden.

Nach Informationen des Fernsehsenders NBC sollen nur einige hundert militärische Ausbilder und Beschäftigte der Verwaltung aus Sicherheitsgründen vorübergehend Irak verlassen. 

Alles nur ein Missverständnis, sagt auch ARD-Washington-Korrespondent Stefan Niemann. Bei dem Brief habe es sich nur um einen Entwurf gehandelt. Dennoch sei man im Pentagon wenig amüsiert gewesen über die Veröffentlichung, da Verteidigungsminister Esper offenbar nichts von dem Schreiben wusste, ehe verschiedene Medien darüber berichteten.

Vor allem in der Kommunikation gehe es in der US-Regierung im Moment "drunter und drüber", so Niemann. Die Abstimmung über das Vorgehen gegen den Iran ließe derzeit sehr zu wünschen übrig.

Irakisches Parlament fordert Abzug

Wohl auch um dem entgegen zu wirken will US-Vizepräsident Mike Pence Regierungskreisen zufolge am kommenden Montag in einer Rede den amerikanischen Kurs im Irak-Konflikt darlegen. Dies sei bei der nationalen Sicherheitskonferenz der Stiftung zur Verteidigung von Demokratien in Washington geplant, sagte ein Vertreter des Präsidialamtes. Pence wolle dabei die Differenzen zwischen dem iranischen Volk und der Führung in Teheran in den Focus rücken.

Erst am Wochenende hatte das irakische Parlament nach dem US-Drohnenangriff auf den iranischen Top-General Kassem Soleimani im Irak den Abzug der US-Truppen gefordert. US-Präsident Donald Trump hatte dies energisch zurückgewiesen und dem Irak "sehr große" Sanktionen angedroht, sollte Bagdad die US-Truppen des Landes verweisen.

Demokraten wollen Trumps Handlungsspielraum einschränken

Zudem hatte Trump Iran mit weiteren Angriffen gedroht, sollten Teherans Vergeltungsschläge Amerikaner oder amerikanische Interessen treffen. Die US-Demokraten in Washington versuchen derweil, den Handlungsspielraum des Präsidenten einzuschränken. Sie wollen zumindest eine Debatte im Kongress über das weitere Vorgehen erzwingen.

In den USA sei es vorgesehen, dass Menschen nicht in gefährliche Situationen entsendet werden, außer es gibt eine politische Übereinkunft in Form einer Abstimmung im Kongress, erklärte Senator Tim Kaine. Die Demokraten klingen so, als würden sie den getöteten Soleimani verteidigen und den Präsidenten angreifen, sagte Trumps Beraterin Kellyanne Conway im Weißen Haus.

Mit Informationen von Torsten Teichmann, ARD-Studio Washington

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