Der ukrainische Ministerpräsident Gontscharuk hält eine Rede im Parlament. | Bildquelle: AFP

Ministerpräsident der Ukraine Warum Hontscharuk sein Amt anbietet

Stand: 17.01.2020 12:47 Uhr

Ist das Verhältnis zwischen dem ukrainischen Regierungschef und dem Präsidenten zerrüttet? Darauf deuten Tonaufnahmen hin. Hontscharuk selbst sagt, er und Selenskyj seien Ziel einer Kampagne.

Von Christina Nagel, ARD-Studio Moskau

Am Vormittag reichte Premierminister Hontscharuk seinen Rücktritt ein. Allerdings nicht bei dem dafür zuständigen Parlament, sondern beim Präsidenten. Ein Vorgang, der Fragen aufwirft. So wie auch der gesamte Fall.    

Aus Sicht Hontscharuks läuft eine gezielte Kampagne gegen die Regierung und das Team von Präsident Selenskyj:

"Das Ziel dieser Attacken und Manipulationen besteht darin, Streit innerhalb des Teams zu stiften und den Eindruck zu erwecken, als ob jemand den Präsidenten nicht respektieren würde."

Tonmitschnitt wird auf Manipulationen untersucht

So war im Internet ein Audiomitschnitt aufgetaucht, in dem eine Stimme - die Hontscharuks sehr ähnlich ist - Selenskij unter anderem "primitive Vorstellungen" von Wirtschaft vorwirft und ihm unterstellt, "Nebel im Kopf" zu haben. Bei der Aufnahme, so Hontscharuk, handele es sich um einen Zusammenschnitt aus einzelnen Fragmenten aus Kabinettssitzungen.

Wer ihn zusammenstellte und veröffentlichte, werde man versuchen zu klären, kündigte Olena Schuljak an, die für Selenskyjs Partei "Diener des Volkes" im Parlament sitzt: "Wir, eine Gruppe von Abgeordneten, haben uns heute an den Geheimdienst der Ukraine gewandt, damit er eine eingehende Untersuchung durchführt, um die Ursprungsquellen dieser Informationen festzustellen."

Nun ist Selenskyj am Zug

Um jedweden Zweifel an seiner Loyalität und Wertschätzung gegenüber dem Präsidenten auszuräumen, so Premier Hontscharuk heute, habe er seinen Rücktritt direkt Selenskyj angeboten:

"Unsere starke Position besteht darin, dass wir ein Team sind und das auch bleiben wollen. Deshalb setzt die Regierung der Ukraine ihre Tätigkeit fort, bis der Präsident die Entscheidung getroffen hat, wer in welchem Amt arbeiten soll. Das ist eine politische Entscheidung, die wir von unserem politischen Anführer erwarten."  

Politische Experten in der Ukraine halten die Wahrscheinlichkeit, dass der Präsident das Rücktrittsgesuch seines Premiers auf der Grundlage von Leaks akzeptiert, für gering. Sollte Selenskyj sich hinter Hontscharuk stellen, dürfte dieser am Ende darauf verzichten, dem Parlament seinen Rücktritt anzubieten.

Ukrainischer Premierminister reicht Rücktritt ein
Christina Nagel, ARD Moskau
17.01.2020 13:00 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 17. Januar 2020 um 12:00 Uhr.

Darstellung: