UN-Menschenrechtsrat Maas warnt vor Beeinflussung durch einzelne Länder

Stand: 22.02.2021 15:52 Uhr

Außenminister Maas hat vor einer Behinderung der Arbeit des UN-Menschenrechtsrats durch einzelne Mitgliedsstaaten gewarnt. Unterschiedliche Auffassungen dürften kein Vorwand dafür sein, dass die Arbeit des Rats aufgehalten wird.

In einer Videobotschaft an das UN-Gremium hat Bundesaußenminister Heiko Maas die angekündigte Rückkehr der USA in den Menschenrechtsrat sehr begrüßt - 2018 waren die Vereinigten Staaten unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump ausgetreten.

Zugleich machte Maas darauf aufmerksam, dass verschiedene kulturelle Hintergründe oder Sichtweisen niemals ein Grund dafür sein dürften, dass das Wirken des UN-Menschenrechtsrats durch einzelne Mitgliedsstaaten beeinflusst oder aufgehalten wird.

UN-Menschenrechtsrat in der Kritik

Der 2006 geschaffene UN-Menschenrechtsrat untersucht Verstöße gegen die Menschenrechte und macht Lösungsvorschläge. Er steht seit längerem in der Kritik, weil unter den Mitgliedsstaaten auch Länder sind, in denen die Menschrechte kaum geachtet werden, darunter China.

Mit seiner Videobotschaft reagierte Maas auf die Kritik und verteidigte die vielfältige Zusammensetzung des Rats: "Unterschiedliche Sichtweisen befeuern Debatten und führen zu besseren Ergebnissen." Damit die Arbeit des Rats jedoch nicht behindert werde, müsse man stets klar Stellung beziehen - zum Beispiel zu "Chinas hartem Vorgehen gegen bürgerliche Freiheitsrechte in Hongkong", so der Außenminister.

Neue Herausforderungen für das UN-Gremium

Sowohl durch den Klimawandel als auch durch die Corona-Pandemie stehe das UN-Gremium vor verantwortungsvollen Aufgaben. Deshalb sprach sich Maas für eine Stärkung der "Menschenrechtsarchitektur der Vereinten Nationen" aus. In diesem Zusammenhang werde Deutschland seine freiwilligen Beiträge an das UN-Menschenrechtsbüro erhöhen.

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