Abstimmung im UN-Sicherheitsrat | Bildquelle: AFP

UN-Resolution beschlossen Ausfuhrverbote gegen Nordkorea verhängt

Stand: 06.08.2017 07:54 Uhr

Einstimmig geht der UN-Sicherheitsrat gegen Nordkorea vor. Wegen der jüngsten Raketentests des Landes verhängte er neue Sanktionen. Das Ziel: Nordkoreas Exporteinnahmen sollen durch Ausfuhrverbote um eine Milliarde Dollar sinken.

Der UN-Sicherheitsrat hat die bislang schärfsten Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Der von den USA eingebrachte Resolutionsentwurf wurde auch mit Zustimmung Chinas und Russlands einstimmig beschlossen. Die Maßnahmen gelten als Reaktion auf die jüngsten Raketentests Nordkoreas.

Die neuen Sanktionen zielen darauf ab, dem isolierten kommunistischen Land den Zugang zu Devisen weiter zu erschweren. Dies soll durch ein weitreichendes Exportverbot geschehen. Die nun verhängten Ausfuhrverbote gelten für Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte. Die Exporterlöse des Landes würden mit dem Schritt um eine Milliarde Dollar - umgerechnet 850 Millionen Euro - und damit um mindestens ein Drittel gekürzt, sagte Großbritanniens UN-Botschafter Matthew Rycroft. Zudem sollen andere Länder keine weiteren Arbeitskräfte aus Nordkorea mehr einstellen. Die Einkommen von Arbeitern im Ausland sind eine wichtige Geldquelle für die Regierung von Machthaber Kim Jong Un.

Raketentests verurteilt

Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un | Bildquelle: AFP
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Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un zeigte sich bislang unbeeindruckt von allen Sanktionen.

Es ist die achte UN-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Die erhofften politischen Wirkungen in Form eines Kurswechsel der Regierung in Pjönjang blieben aber bisher aus. Nordkorea setzte seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen fort. Die jüngsten Raketentests verurteilt die zehnseitige Resolution auf das Schärfste und bezeichnet sie als "gewalttätige und unverhohlene Missachtung" bestehender Resolutionen.

Teil der neuen Resolution sind auch Reiseverbote gegen neun Nordkoreaner, die an Bank- und Militärgeschäften beteiligt sind. Ihre Vermögen wurden ebenso eingefroren wie die von vier nordkoreanischen Unternehmen, darunter zwei Banken und eine Versicherung.

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USA: Sanktionen treffen Nordkorea hart

US-Präsident Donald Trump lobte den Beschluss und begrüßte die Unterstützung durch Russland und China. Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, sagte, Nordkorea werde "hart getroffen". Die letzten zwei Raketentests hätten die Welt an einen "kritischen Punkt" gebracht, sagte ihr französischer Kollege François Delattre. "Was in dieser Krise auf dem Spiel steht, ist die Zukunft, die Zukunft des Systems der Nichtverbreitung (von Atomwaffen), die wir über das letzte Jahrzehnt sehr geduldig aufgebaut haben." Nicht eine Region oder eine kleine Anzahl von Ländern sei in Gefahr, sondern die ganze Welt, sagte Rycroft.

Die am Freitag vergangener Woche abgefeuerte Interkontinentalrakete könnte nach Angaben von Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un das Festland der USA erreichen. Nach Berechnungen von Raketenexperten hätte die Rakete vom Typ Hwasong-14 theoretisch eine Reichweite von rund 10.000 Kilometern. Sie könnte demnach amerikanische Großstädte wie Los Angeles, Denver oder Chicago treffen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 05. August 2017 um 23:00 Uhr.

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