Der UN-Sicherheitsrat in New York (Archivbild). | Bildquelle: dpa

UN-Sicherheitsrat Norwegen und Irland erringen Sitze

Stand: 18.06.2020 04:10 Uhr

Norwegen und Irland haben bei den Wahlen in der UN-Vollversammlung Sitze im Sicherheitsrat erhalten. Kanada ging dagegen erneut leer aus. Noch unklar ist, wer das Mandat aus Afrika erhalten wird.

Norwegen und Irland sind in den UN-Sicherheitsrat gewählt worden. Kanada unterlag dagegen in dem mit Spannung verfolgten Rennen um zwei Sitze, die an westliche Staaten vergeben wurden. Für Kanada war es die zweite Niederlage in Folge und ein herber Rückschlag für Premierminister Justin Trudeau.

In einer weiteren umkämpften Wahl zum mächtigen UN-Sicherheitsrat buhlten Kenia und Dschibuti um ein Mandat für Afrika. Keines der beiden Länder erreichte jedoch bei der Abstimmung der Vollversammlung der Vereinten Nationen die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Der Präsident der UN-Vollversammlung, Tijjani Muhammad-Bande, verkündete daraufhin, dass es heute ein zweites Votum geben werde.

Jedes Jahr Abstimmung über fünf nicht-ständige Sitze

Da der Sicherheitsrat mit großer Machtfülle - etwa die Autorisierung von Kriegen und Verhängung von Sanktionen - ausgestattet ist, gilt ein Sitz in dem Gremium für viele Länder als große Errungenschaft. Der Rat hat fünf ständige Mitglieder: die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich. Zehn nichtständige Mitglieder werden von der Vollversammlung für jeweils zweijährige Amtszeiten gewählt. Jedes Jahr werden fünf Sitze nach einem regionalen Schlüssel vergeben.

Bei der jüngsten Wahl war eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 128 Stimmen nötig, um einen Sitz für einen westlichen Staat zu holen. Auf Norwegen entfielen 130 Stimmen, auf Irland 128 und auf Kanada 108. Indien und Mexiko hatten in ihren Regionen Asien-Pazifik und Lateinamerika keine Konkurrenten. Das Amt des Präsidenten der UN-Vollversammlung wird jedes Jahr neu vergeben, wobei sich die einzelnen Regionen abwechseln. In diesem Jahr wurde der türkische Politiker Volkan Bozkir auf den Posten gewählt. Die Sitzungsperiode beginnt im September.

Die UN-Vollversammlung wählte diesmal unter gänzlich neuen Umständen ihren Präsidenten, fünf neue Sicherheitsratsmitgliedern und 18 Mitglieder des Wirtschafts- und Sozialrates. Damit sich das Coronavirus nicht weiter ausbreitet, wurden die drei Wahlen zusammengelegt und es gab keine Vollversammlung der Botschafter. Stattdessen musste sich jeder zu einer bestimmten Zeit einfinden, die Wahlkarte vorlegen, drei Stimmzettel im Empfang nehmen, ausfüllen und dann in der fast leeren Halle vor Präsident Muhammad-Bande in die Urnen einwerfen.

Irland und Norwegen in UN-Sicherheitsrat gewählt – Schlappe für Kanada
Peter Mücke. ARD New York
18.06.2020 07:25 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 18. Juni 2020 um 05:28 Uhr.

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